Ortsverein
26.02.2023 in Ortsverein von SPD Kreis Calw
Schweren Herzens und mit mancher Träne verabschiedeten sich die Nagolder Sozialdemokraten bei einem gemeinsamen Abendessen im Nagolder Restaurant Fellini <von ihrem Mitglied und Gemeinderat Daniel Geese. Beruflich ist Geese als evangelischer Pfarrer für Vollmaringen, Schietingen und Gündringen in der Verbundkirchengemeinde zu der auch Hochdorf und Göttelfingen gehören tätig. „Wir sind sehr traurig und es schmerzt, dass wir dich gehen lassen müssen“ betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Steinrode und fügte hinzu: „Du hast für Nagold sehr viel bewirkt und aktiv mitgestaltet. Und dafür danken wir dir sehr!“
21.01.2023 in Ortsverein von SPD Kreis Calw
In einigem, wie dem On-Demand-Bus und mehr Übersichtlichkeit im ÖPNV, waren sich SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Cadematori und Marcus Weiss, von Weiss & Nesch, einig. Beim SPD-Besuch des Vollmaringer Busunternehmen am Mittwoch gab es jedoch auch unterschiedliche Ansichten.
06.01.2023 in Ortsverein von SPD Kreis Calw
Kritische Themen unserer Zeit wie der Krieg Russlands gegen die Ukraine auf europäischem Boden, die Energiekrise und die weltweite Inflation, die im Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger täglich spürbar werden, aber auch die Auswirkungen der Klimakrise treiben viele Menschen in unserer Gesellschaft tagtäglich um. Der Nagolder SPD Ortsverein hatte aus diesem Grund zu einem Diskussionsabend mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Martin Rosemann MdB aus Tübingen eingeladen. In einem Überblick führte Rosemann in die kritischen Themen unserer Zeit ein: „Wir erleben eine Zeitenwende – mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat sich die Sicherheitslage fundamental geändert und die Energiekrise verstärkt in unserem Land Einzug gehalten.“ Es drohe ein Deindustrialisierung Deutschlands, was besonders in Baden-Württemberg mit seinen zahlreichen mittelständischen Unternehmen schwerwiegende Folgen haben und Arbeitsplätze vernichten könnte, was es abzuwehren gelte, so der Tübinger Bundestagsabgeordnete Dr. Martin Rosemann
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen
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