Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
15.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreis Calw
SPD im Kreis Calw setzt sich für junge Menschen ein!
Die SPD Kreistagsfraktion hat zwei wichtige Anträge im Jugendhilfeausschuss Landkreis Calw erfolgreich gestellt.
"Wir möchten die Jugendbeteiligung nicht nur auf kommunaler Ebene, sondern auch im gesamten Landkreis umsetzen und junge Menschen zur Mitgestaltung und Mitwirkung bei politischen Entscheidungen und Zukunftsfragen beteiligen" so Lothar Kante (SPD Kreisrat). Über Klimaschutz, Nutzung des ÖPNV, Bildungsfragen,...soll das Themenspektrum reichen. Andreas Reichstein (stellvertretender SPD Kreisvorsitzender) schlug außerdem vor, angesichts des Flächenlandkreises digitale Beteiligungsformen zu ermöglichen.
Auch der zweite Antrag der SPD für einen dritten Sitzungstermin pro Jahr des Jugendhilfeausschuß wurde angenommen.
Die SPD im Kreis Calw tritt für eine lebendige Demokratie ein!
(SPD Kreistagsfraktion und SPD Kreisverband Calw)
03.04.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreis Calw
SPD Kreistagsfraktion besucht Berufsschulzentrum in Calw
Die SPD Kreistagsfraktion und einige Kandidierende zur Kreistagswahl besuchten gemeinsam die Johann Georg Doertenbach Schule und die Hermann Gundert Schule auf dem Berufsschulcampus auf dem Calwer Wimberg.
03.04.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreis Calw
SPD Kreistagsfraktion besucht Berfusschulzentrum in Nagold
Die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion Ursula Utters (Fraktionsvorsitzende), Erich Klemm, sowie die beiden örtlichen Nagolder Kreisräte Rainer Prewo und Daniel Steinrode besuchten am 18. März das Nagolder Berufsschulzentrum.
News Ticker
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Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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