Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
15.12.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreis Calw
SPD im Kreis Calw setzt sich für junge Menschen ein!
Die SPD Kreistagsfraktion hat zwei wichtige Anträge im Jugendhilfeausschuss Landkreis Calw erfolgreich gestellt.
"Wir möchten die Jugendbeteiligung nicht nur auf kommunaler Ebene, sondern auch im gesamten Landkreis umsetzen und junge Menschen zur Mitgestaltung und Mitwirkung bei politischen Entscheidungen und Zukunftsfragen beteiligen" so Lothar Kante (SPD Kreisrat). Über Klimaschutz, Nutzung des ÖPNV, Bildungsfragen,...soll das Themenspektrum reichen. Andreas Reichstein (stellvertretender SPD Kreisvorsitzender) schlug außerdem vor, angesichts des Flächenlandkreises digitale Beteiligungsformen zu ermöglichen.
Auch der zweite Antrag der SPD für einen dritten Sitzungstermin pro Jahr des Jugendhilfeausschuß wurde angenommen.
Die SPD im Kreis Calw tritt für eine lebendige Demokratie ein!
(SPD Kreistagsfraktion und SPD Kreisverband Calw)
03.04.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreis Calw
SPD Kreistagsfraktion besucht Berufsschulzentrum in Calw
Die SPD Kreistagsfraktion und einige Kandidierende zur Kreistagswahl besuchten gemeinsam die Johann Georg Doertenbach Schule und die Hermann Gundert Schule auf dem Berufsschulcampus auf dem Calwer Wimberg.
03.04.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreis Calw
SPD Kreistagsfraktion besucht Berfusschulzentrum in Nagold
Die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion Ursula Utters (Fraktionsvorsitzende), Erich Klemm, sowie die beiden örtlichen Nagolder Kreisräte Rainer Prewo und Daniel Steinrode besuchten am 18. März das Nagolder Berufsschulzentrum.
News Ticker
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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