Nachrichten zum Thema Politik
25.02.2022 in Politik von SPD Kreis Calw
Friedenskundgebung Krieg in der Ukraine So. 16 Uhr Calw Marktplatz u. weitere Kundgebungen in den Regionen
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir können es noch immer nicht glauben. Verfolgen die Nachrichten in Schock, Verbitterung und Verzweiflung. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg in Europa ist nun traurige Realität geworden.
Der Krieg ist nicht nur in der Ferne, sondern hat auch bei uns Auswirkungen und Folgen, denen wir gemeinsam begegnen müssen.
Gemeinsam suchen wir die Möglichkeit unsere Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und der Frustration Ausdruck zu verleihen, dass der Einzelne nur tatenlos zuschauen kann, wie die grundlegendsten Regeln unseres Zusammenlebens von Putin gebrochen werden. Als Bürgerinnen und Bürger jedweder Herkunft müssen wir nun zusammenstehen und gemeinsam auch auf kommunaler Ebene ein Zeichen setzen.
Wir möchten am Sonntag, den 27. Februar um 16 Uhr auf dem Marktplatz ein Zeichen setzen gegen dieses Kriegsverbrechen. Ihr seid herzlich dazu eingeladen. Es besteht Maskenpflicht.
Mit solidarischen Grüßen
Florian Kling und Andreas Reichstein
Oberbürgermeister der Stadt Calw Kreisvorsitzender (SPD-KV-Calw)
Weitere Kundgebungen in den Regionen im Überblick:
Tübingen am Samstag, den 26.02.2022: Holzmarkt, 16 Uhr
Karlsruhe-Stadt am Samstag, den 26.02.2022: Am Schlossplatz, 14 Uhr
Karlsruhe-Land am Sonntag, den 27.02.2022: Auf den Marktplätzen in Bruchsal, Bretten und Ettlingen, 18 Uhr
21.01.2009 in Politik von SPD Kreis Calw
Kleiner Kommentar am Rande der Demonstration gegen die NPD
Thomas Blenke, Landtagsabgeordneter der CDU, konnte es sich nicht verkneifen die Kundgebung gegen Rechts parteipolitisch zu nutzen und gegen die anderen Parteien zu schießen. Nicht ganz die feine englische, sondern CDU-Art eben!
11.01.2009 in Politik von SPD Kreis Calw
Kommentar der Woche: Neues Jahr - Entscheidungsjahr
10.01.2009
Das Superwahljahr 2009 hat begonnen! Auf drei der vier Ebenen Europa-Bund-Land-Kommunen werden die Parlamente neu gewählt: Am 7. Juni findet die Europawahl statt und am selben Sonntag haben wir in Baden-Württemberg Kommunalwahlen. Im Herbst am 27. September folgt dann die Bundestagswahl. Wie es aussieht, werden die geplatzte Finanzblase und die daraus resultierende Rezession das Wahlkampfthema Nummer Eins. Krisen, so schmerzhaft sie sind, bieten auch immer die Chance zum Wandel. In den kommenden Wahlen geht es darum, ob es nach dieser Krise so weiter gehen soll wie bisher, und damit die nächste Krise vorprogrammiert wird, oder ob wir aus der Krise lernen. Kurz es geht um die Entscheidung zwischen Neoliberalismus und sozialer Marktwirtschaft.
News Ticker
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen
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