Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.03.2023 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Anna Ohnweiler als neues Mitglied in der SPD-Fraktion Nagold begrüßt
In der letzten Fraktionssitzung der SPD Nagold begrüßten die Fraktionsmitglieder ihr neues Mitglied Anna Ohnweiler. Mit Ohnweiler zieht seit langem wieder eine Frau für die SPD in den Rat der Stadt ein. Ohnweiler wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates als neue Gemeinderätin der Stadt Nagold verpflichtet und ihre Arbeit aufnehmen. Sie rückt für den ehemaligen evangelischen Pfarrer für Vollmaringen, Schietingen und Gündringen Daniel Geese nach, der seit 01. März eine neue Pfarrstelle in Stuttgart Botnang bekleidet.
20.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
„Sprung ins Risiko ohne Fallschirm
Der SPD-Kreisvorstand hat mit großer Sorge auf einer außerordentlichen Besprechung die Corona Situation im Landkreis Calw erörtert und einen 10 Punkte Krisenplan erarbeitet
30.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Gegen einen dreispurigen Ausbau der B463 im Nagoldtal Positionierungspapier Aktionsbündnis B463
Der SPD Kreisverband hat an der Ausarbeitung des Positionspapiers gegen den Ausbau der B 463 im Nagoldtal mitgewirkt. Wir sprechen uns klar gegen den unnötigen dreispurigen Ausbau in einem besonders schützenswerten Teil des Nagoldtals bei Unterreichenbach aus. Bitte beteiligt euch an der Online Petition http://chng.it/d8Y7FqDVqH , unsere Gründe gegen den Ausbau sind im Positionspapier auf unserer homepage nachzulesen. Hier könnt Ihr die Argumente des Bündnisses finden.
News Ticker
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
Ein Service von websozis.info