21.03.2023 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw

Anna Ohnweiler als neues Mitglied in der SPD-Fraktion Nagold begrüßt

 
Die neue SPD Fraktion im Nagolder Gemeinderat

In der letzten Fraktionssitzung der SPD Nagold begrüßten die Fraktionsmitglieder ihr neues Mitglied Anna Ohnweiler. Mit Ohnweiler zieht seit langem wieder eine Frau für die SPD in den Rat der Stadt ein. Ohnweiler wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates als neue Gemeinderätin der Stadt Nagold verpflichtet und ihre Arbeit aufnehmen. Sie rückt für den ehemaligen evangelischen Pfarrer für Vollmaringen, Schietingen und Gündringen Daniel Geese nach, der seit 01. März eine neue Pfarrstelle in Stuttgart Botnang bekleidet.

20.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw

„Sprung ins Risiko ohne Fallschirm

 

Der SPD-Kreisvorstand hat mit großer Sorge auf einer außerordentlichen Besprechung die Corona Situation im Landkreis Calw erörtert und einen 10 Punkte Krisenplan erarbeitet
 

30.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw

Gegen einen dreispurigen Ausbau der B463 im Nagoldtal Positionierungspapier Aktionsbündnis B463

 

Der SPD Kreisverband hat an der Ausarbeitung des Positionspapiers gegen den Ausbau der B 463 im Nagoldtal mitgewirkt. Wir sprechen uns klar gegen den unnötigen dreispurigen Ausbau in einem besonders schützenswerten Teil des Nagoldtals bei Unterreichenbach aus. Bitte beteiligt euch an der Online Petition http://chng.it/d8Y7FqDVqH , unsere Gründe gegen den Ausbau sind im Positionspapier auf unserer homepage nachzulesen. Hier könnt Ihr die Argumente des Bündnisses finden. 

News Ticker

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von websozis.info