Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
21.03.2023 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Anna Ohnweiler als neues Mitglied in der SPD-Fraktion Nagold begrüßt
In der letzten Fraktionssitzung der SPD Nagold begrüßten die Fraktionsmitglieder ihr neues Mitglied Anna Ohnweiler. Mit Ohnweiler zieht seit langem wieder eine Frau für die SPD in den Rat der Stadt ein. Ohnweiler wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates als neue Gemeinderätin der Stadt Nagold verpflichtet und ihre Arbeit aufnehmen. Sie rückt für den ehemaligen evangelischen Pfarrer für Vollmaringen, Schietingen und Gündringen Daniel Geese nach, der seit 01. März eine neue Pfarrstelle in Stuttgart Botnang bekleidet.
20.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
„Sprung ins Risiko ohne Fallschirm
Der SPD-Kreisvorstand hat mit großer Sorge auf einer außerordentlichen Besprechung die Corona Situation im Landkreis Calw erörtert und einen 10 Punkte Krisenplan erarbeitet
30.09.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Gegen einen dreispurigen Ausbau der B463 im Nagoldtal Positionierungspapier Aktionsbündnis B463
Der SPD Kreisverband hat an der Ausarbeitung des Positionspapiers gegen den Ausbau der B 463 im Nagoldtal mitgewirkt. Wir sprechen uns klar gegen den unnötigen dreispurigen Ausbau in einem besonders schützenswerten Teil des Nagoldtals bei Unterreichenbach aus. Bitte beteiligt euch an der Online Petition http://chng.it/d8Y7FqDVqH , unsere Gründe gegen den Ausbau sind im Positionspapier auf unserer homepage nachzulesen. Hier könnt Ihr die Argumente des Bündnisses finden.
News Ticker
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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