Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.07.2012 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Mit Prewo auf der LGS
Wer heute durch die Marktstraße schlendert, kann in die historische Altstadt Nagolds eintauchen. Dass dies nicht immer so war, daran erinnerte Dr. Rainer Prewo in seiner Führung auf der Landesgartenschau, zu der die SGK Kreis Calw eingeladen hatte. Noch im Jahre 2002 fuhren täglich 20.000 Autos durch die Innenstadt, der Einzelhandel drohte abzuwandern und die Innenstadt verlor an Qualität. Eine dringende Veränderung war nötig.
22.03.2011 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Vollmaringen startet auf der Datenautobahn durch
Vollmaringen: Am vergangenen Freitag fiel der Startschuss für die Breitbandversorgung: Mit 50.000 kbit/s startet Vollmaringen nun ins 21. Jahrhundert. Damit wurde nun die Grundlage für leistungsstarke Internetanschlüsse gelegt und ein lang gehegter Wunsch des Vollmaringer Ortschaftsrates ging in Erfüllung. Ortsvorsteher Daniel Steinrode betonte nachdrücklich die Notwendigkeit dieser Baumaßnahmen für die Attraktivitätssteigerung des Ortes im Zeitalter von Home office und Telearbeitsplätzen.
20.03.2011 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
SGK wählt neuen Vorstand - Sigrun Vögele neue Vorsitzende
Oberreichenbach. Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik – kurz SGK – im Kreis Calw wählte am 17. März 2011 im Gasthaus Hirsch in Oberreichenbach ihren neuen Vorstand. Der bisherige SGK-Kreisvorsitzende Daniel Steinrode, Ortsvorsteher von Vollmaringen und Kreisrat, trat nicht mehr zur Wiederwahl an, stellte sich jedoch als Beisitzer zur Verfügung. Als neue SGK-Kreisvorsitzende wurde die frühere Fraktionsvorsitzende der Nagolder Gemeinderatsfraktion der SPD Sigrun Vögele, Emmingen, gewählt.
02.03.2011 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Zukunftsfähigkeit unserer Dörfer
Vollmaringen. Auf Einladung des Vollmaringer Ortsvorstehers Daniel Steinrode konnte für eine Fachdiskussion zum Thema „Wie retten wir die Zukunft unserer Dörfer?“ der Landtagsabgeordnete und frühere Oberbürgermeister Dr. Rainer Prewo gewonnen werden.
29.05.2010 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Anette Kramme bestätigt Erlacher Höhe vorbildliche Arbeit
- Haushaltseinsparungen würden die Schwächsten unserer Gesellschaft treffen!
CALW. Beeindruckt zeigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme von dem umfassenden Angebot, das die Erlacher Höhe im Landkreis Calw macht. Auf Einladung der SPD-Kreisvorsitzenden Saskia Esken war die Bundestagsabgeordnete aus Bayreuth in die Räume der diakonische Einrichtung im alten Bahnhof in Calw gekommen, um sich über die vielfältigen Projekte der Einrichtung zu informieren.
25.05.2010 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Bürgerinitiative Tälesbach will Antworten auf viele offene Frage
- Barbara Fischer, Saskia Esken und Hans-Ulrich Bay bilden Sprecherteam
CALW. Bei der Gründung der Bürgerinitiative Tälesbach-Deponie wurden Hans-Ulrich Bay vom Verein Württembergische Schwarzwaldbahn (WSB), Barbara Fischer vom Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) als Vertreterin der Naturschutzverbände sowie Saskia Esken als Vertreterin der beteiligten Parteien zu Sprechern bestimmt. Das Trio soll die Bürgerinitiative in Gesprächen mit Politik, Behörden und der Bahn repräsentieren und die Forderungen und Ziele in der Öffentlichkeit deutlich machen. Noch vor der Sommerpause ist eine Podiumsdiskussion geplant, bei der die Deponieeigner Stadt Calw und Bahn AG sowie Vertreter der beteiligten Behörden das Vorhaben erläutern und all die Fragen beantworten sollen, die bisher nicht oder nur unzureichend beantwortet seien.
11.05.2010 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Bürgerinitiative Tälesbach wird gegründet!
- Rund 70 Wanderer wandern die Fuchsklinge hinunter
Bei trockenem und überwiegend sogar sonnigem Wetter fanden sich am Muttertag rund 70 Menschen beim Gasthaus Trollinger in Althengstett ein, um bei einer gemeinsamen Wanderung das Waldsträßchen und die Fuchsklinge hinunter zum Fuchsloch die eine oder andere Information und Meinung zum Thema „Deponie Tälesbach“ auszutauschen. Die Initiatoren von den Kreisparteien der Grünen und der SPD machten mit ihrer Einladung eine Sammlung der vielen Fragezeichen möglich, die sich um das Projekt der Deponie-Sanierung in der Öffentlichkeit auftun. „Wir wollen ein hohes Maß an Öffentlichkeit und Transparenz herstellen, um gemeinsam zu einer guten Lösung kommen, die Natur und Menschen gerecht wird.“, so stellten Saskia Esken und Philipp Jourdan für die Kreisparteien von SPD und Grünen die Zielrichtung dar.
23.02.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
Aktion ist ein Erfolg: Großes Interesse am Wunschbaum
„Bürger für Bad Herrenalb“ fragen die Einwohner und Gäste nach ihren Ideen und Vorstellungen zur Kurstadt.
28.01.2009 in Kommunalpolitik von SPD Kreis Calw
SPD sichert ausreichende Beteiligung der Kommunen am Konjunkturpaket II
Am 27. Januar 2009 hat das Bundeskabinett die Gesetzentwürfe zum Konjunkturpaket II beschlossen. Für die Kommunen sind der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sowie die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern von zentraler Bedeutung. Wir stellen deshalb an dieser Stelle die wichtigsten Regelungen vor. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Länder und Kommunen rasch und entschlossen handeln, um dringende Investitionsvorhaben zum Wohle ihrer Bürger zu realisieren und die Konjunktur zu stützen.
News Ticker
20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de
12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist
11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des
06.06.2019 19:31 Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. „An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.
05.06.2019 06:48 Wir wollen weiter Träger der Denkanstöße sein
Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de
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