Wahlen
11.05.2021 in Wahlen von SPD Kreis Calw
Die SPD Kreisverbände Calw und Freudenstadt sind neue Wege bei der Nominierung ihrer Bundestagsabgeordneten Saskia Esken für den Bundestag gegangen. Angesichts der Corona Pandemie war eine große Versammlung zu riskant, so dass eine reine digitale Versammlung stattfand. Inzwischen sind auch die Briefwahlstimmen ausgezählt und wir können von einem großen Erfolg dieser Nominierungsform sprechen. „Corona hat uns nicht in die Knie gezwungen, wir haben unsere digitalen Möglichkeiten genutzt und so mit aller Vorsicht und Rücksicht Saskia Esken nominieren können“, so Andreas Reichstein. Die Kreisvorstände bedanken sich bei allen Mitgliedern und Delegierten, die diesen Weg mitgegangen sind! Jetzt können wir uns auf den Wahlkampf konzentrieren für eine Gesellschaft des Respekts, für eine lebenswerte Zukunft, für ein souveränes Europa in der Welt. Für Dich — und mit Dir.
30.10.2019 in Wahlen von SPD Kreis Calw
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
er hat es geschafft! Nach hartem, fairem Wahlkampf ist unser Genosse Florian Kling am 13.10.2019 mit 51,7% der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Calw gewählt worden. Der Kreisvorstand der SPD in Calw freut sich über dieses fabelhafte Ergebnis und den roten Punkt, der im sonst so schwarzen Wald gesetzt werden konnte. Wir gratulieren hiermit Florian herzlichst zum neuen Amt und hoffen, dass durch eine offene und souveräne Politik Calw wieder zu neuer Größe verholfen werden kann. Obgleich uns bewusst ist, dass die Baustellen und Vorhaben in den nächsten Jahren schwierig und kräftezehrend werden, darf Florian jederzeit auf unsere Unterstützung und Solidarität bauen. Wir sind sicher, dass er die kommenden Aufgaben im Sinne der Bürger und der Region angehen wird, seine Weitsicht und sein Durchhaltevermögen haben den erst 32‐Jährigen bis zu diesem Punkt gebracht. In Sachen E‐Government und Digitalisierung ist „Captain Kling“ schon auf dem richtigen Weg, Akzente zu setzen und mit seinen Ideen und seiner umgänglich diplomatisch‐schlagfertigen Art wird er den Gemeinderat und die Verwaltung für dringend notwendige Veränderungen und Reformen gewinnen. Mit Florian an der Spitze der Verwaltung von Calw kann man sich als Einwohner und SPD‐Mitglied auf eine neue Ära in Calw einstellen. Wir freuen uns auf das was da kommt.
Alles Gute lieber Florian
30.06.2010 in Wahlen von SPD Kreis Calw
Zur Nominierung des Landtagskandidaten und Ersatzkandidaten der SPD sieht das Kreisstatut eine Versammlung der SPD-Mitglieder im Wahlkreis vor. Dazu lädt der Kreisvorstand am
in die Gaststätte am Stadion, Calwerstrasse 91, 72202 Nagold ganz herzlich ein.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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