Die SPD Kreisverbände Calw und Freudenstadt sind neue Wege bei der Nominierung ihrer Bundestagsabgeordneten Saskia Esken für den Bundestag gegangen. Angesichts der Corona Pandemie war eine große Versammlung zu riskant, so dass eine reine digitale Versammlung stattfand. Inzwischen sind auch die Briefwahlstimmen ausgezählt und wir können von einem großen Erfolg dieser Nominierungsform sprechen. „Corona hat uns nicht in die Knie gezwungen, wir haben unsere digitalen Möglichkeiten genutzt und so mit aller Vorsicht und Rücksicht Saskia Esken nominieren können“, so Andreas Reichstein. Die Kreisvorstände bedanken sich bei allen Mitgliedern und Delegierten, die diesen Weg mitgegangen sind! Jetzt können wir uns auf den Wahlkampf konzentrieren für eine Gesellschaft des Respekts, für eine lebenswerte Zukunft, für ein souveränes Europa in der Welt. Für Dich — und mit Dir.
Gerne erläutern wir an dieser Stelle die rechtliche Grundlage für die digitale Nominierungskonferenz: Um eine Durchführung der Bundestagswahl unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie sicherzustellen, hatte der Deutsche Bundestag am 28. Oktober 2020 eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen. Danach wurde das Bundesministerium des Innern zum Erlass einer Rechtsverordnung ermächtigt, in der den Parteien die Durchführung von Online-Versammlungen zur Wahlbewerberaufstellung erlaubt wurden. Die Online-Abstimmungen solcher Versammlungen müssen nach der Rechtsverordnung durch eine Schlussabstimmung im Wege der Briefwahl bestätigt werden. Die sonstigen rechtlichen Wahlgrundsätze blieben unberührt.
Die SPD-Kreisvorstände hatten sich auf Grund steigender Infektionszahlen zur Durchführung einer solchen Online-Versammlung entschieden. Auf dieser Versammlung wurde bei der Online-Abstimmung Saskia Esken mit großer Mehrheit gewählt. Diese Entscheidung der Delegierten musste noch durch die Schlussabstimmung im Wege der Briefwahl bestätigt werden. Bei der Nominierungskonferenz waren die für diese Wahlkreiskonferenz gewählten Delegierten aus den Ortsvereinen in Calw und Freudenstadt stimmberechtigt.
SPD-Kreisvorstand Calw
i. A. Andreas Reichstein (Kreisvorsitzender)
