Liebe Mitglieder im Kreisverband Calw,
Liebe Genossinen und Genossen,
Beim hybriden Landesparteitag / der Landesnominierungskonferenz am 8. Mai in Göppingen wurde Saskia ebenfalls mit starker Mehrheit auf Platz 1 der Landesliste gewählt!
Liebe Saskia - herzlichen Glückwunsch zu dieser Platzierung und dem großen Rückhalt, den Du erfahren hast! Mit Dir gehen wir jetzt in den Wahlkamp
Am Sonntag 9. Mai fand der digitale Bundesparteitag in Berlin statt. Das Zukunftsprogramm wurde erörtert, diskutiert und Olaf wurde als Kanzlerkandidat bestätigt.
Jetzt ist die Zeit, dass wir in den Bundestagswahlkampf mit Ideen, Elan, Kraft und Ausdauer starten. Saskia hatte inzwischen mit allen Ortsvereinen persönlich Kontakt aufgenommen und die ersten Planungen laufen. Z.B. am Montag abend 10. Mai ab 18.30 Uhr in einer Videokonferenz zum Sozialen Wohnungsbau, hier noch einmal die Zugangsdaten:
Im Land gibt es eine Wechselstimmung. Die CDU ist nach 16 Jahren personell und inhaltlich ausgelaugt, hat abgewirtschaftet und ist nicht regierungsfähig. Die CDU Herren beschäftigen sich selbst und haben keinen Plan für die Zukunft Deutschlands. Die CDU / CSU Minister in der Regierung können und wollen nicht gut regieren, denken wir nur an Scheuers Mautdebakel, das uns noch viel Geld kosten wird; Spahns Versagen in der Bekämpfung der Corona Pandemie und nicht zuletzt an Altmaier, der die ökologische Erneuerung in unserem Staat verhindert.
Mit Laschet und dieser CDU kann nicht regiert werden, weil sie weder einen sozialen, noch ökologischen Kompass haben. Und von Wirtschaft verstehen sie in der CDU nur so viel, wie sie durch überteure Masken an Steuermillionen auf Kosten von uns allen in die eigene Tasche scheffeln oder über ihre Aserbeidschan Connection die Gas- und Ölproduktion forciert hat und gleichzeitig den Ausbau erneuerbaren Energie verhindert hat. Für einige in der CDU ist nicht das Gemeinwohl an erster Stelle, sondern persönliche Bereicherung! Es reicht jetzt, die CDU darf nicht mehr weiterregieren, deswegen müssen wir für ein starkes SPD Ergebnis kämpfen und Olaf muss Kanzler werden.
In Baden-Württemberg haben wir es im Vorfeld der Koalitionsgespräche befürchtet: Die GRÜNEN machen eine stockkonservative Politik, der Koalitionsvertrag stellt alle Investitionen unter den Finanzierungsvorbehalt und das ganze Papier ist nur Symbolpolitik. Olaf hat im Bund die "Bazooka" herausgeholt, Kretschmann und Co haben in allen Politikfeldern Ladehemmung. Das ist kohlrabenschwarze Politik!
Wir brauchen in Deutschland aber einen Aufbruch, einen aktiven, investierenden und gestaltenden Staat! Die SPD steht für eine soziale Politik, für Investitionen in Kommunen, in Bildung, in die Gesundheitswirtschaft, den sozialen Wohnungsbau, der Sicherung von Arbeitsplätzen, für einen Klimaschutz der nicht zu Lasten von einkommensschwächeren Menschen geht, und und und...
Viele Gründe, damit wir aktiv in den Bundestagswahlkampf gehen, denn wir wollen die Zukunft gestalten!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Reichstein
Kreisvorsitzender Calw
Homepage SPD Kreis Calw
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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