MdB und MdL
03.01.2023 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
Das Jahr 2022 war geprägt von vielerlei Krisen: die Energiekrise und die Inflation haben direkte Auswirkungen auf den Geldbeutel und das Einkommen vieler Familien und Haushalte. Entlastungen wie das 9 € Ticket für den öffentlichen Personenverkehr trugen dazu bei, dass im Sommer 2022 viele Menschen vom teuren Verkehrsmittel Auto auf Bus und Bahn umgestiegen sind. Nun plant die Bundesregierung das 49 € Ticket, um diese Entlastung weiter zu fördern – und um ein Umsteigen auf klimafreundliche Verkehrsmittel attraktiv zu machen. Dies ist in Ballungsräumen und großen Städten aufgrund des breiten Angebots an Verkehrslinien einfach und vergleichsweise angenehm. Doch wie kann dies im ländlichen Raum erreicht werden? Darunter fallen nicht nur kleinere Ortschaften im Flächenkreis Calw sondern auch Städte wie Nagold, Calw oder das angrenzende Rottenburg im Kreis Tübingen. Mangelnde Bus- und Bahnverbindungen stellen die Menschen vor große Herausforderungen. Weite Wege und wenig Haltestationen erschweren den Umstieg massiv und machen dieses klimafreundliche Konzept unattraktiv – auch obwohl viele Menschen auf dem Land dazu bereit wären.
Zur verbesserten Schienenanbindung Nagolds wurden in den vergangenen Jahren verschiedene Varianten im Rahmen von Machbarkeitsstudien und Kosten-Nutzen-Rechnungen untersucht. Eine umsetzbare Alternative konnte in der Vergangenheit bislang nicht identifiziert werden. Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion sollte aufgrund der sich geänderten Förderbedingungen und der Entwicklungen der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb nochmals eine Direktverbindung Nagold -Herrenberg als Stadtbahn untersucht werden.
07.11.2022 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
Montag 14. 11. 2022 ab 19.30 Uhr
Gasthaus Rössle, Hermann-Hesse-Platz 2 in 75365 Calw
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wir müssen über unsere aktuelle politische Lage diskutieren - aktuell, in die Tiefe gehend und natürlich in Präsenz mit unserer Bundestagsabgeordneten und SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken.
Was macht die Regierung/die Politik?
Ø Preise steigen und Lebensmittel werden immer teurer
Ø Energiekosten und Wohnen wird immer teurer
Ø Energiezukunft sichern - Vorfahrt für erneuerbare Energien
Ø Zusammenhalt fördern - Demokratie stärken
Ø Putins Krieg - eine menschliche Tragödie in Europa
Diese Fragen und weitere werden wir mit Saskia diskutieren!
Wir freuen uns auf spannende und kenntnisreiche Gespräche am 14.11.2022 mit allen Interessierten!
Gez.:
Andreas Reichstein
PS: Eine Anmeldung ist nicht erforderlich!
Es sind alle herzlich eingeladen
31.10.2022 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
Im Rahmen ihrer Erkundigungen von Betrieben und Einrichtungen in Nagold war die SPD dieses Mal zu Besuch in der Bäckerei Miller, um sich angesichts der herrschenden Krisensituation direkt vor Ort ein Bild zu machen. Mit von der Partie war neben den beiden Vorsitzenden Marina Ederle und Muhamed Ali Öner, dem Fraktionsvorsitzenden Daniel Steinrode und Vorstandsmitglied Bernd Gorenflo auch Parsa Marvi aus Karlsruhe, Stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden Württemberg und Mitglied des Bundestages, mit Sitz dort im Finanzausschuss.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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