Nachrichten zum Thema MdB und MdL
07.11.2022 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
Talk in Calw mit Saskia
Montag 14. 11. 2022 ab 19.30 Uhr
Gasthaus Rössle, Hermann-Hesse-Platz 2 in 75365 Calw
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wir müssen über unsere aktuelle politische Lage diskutieren - aktuell, in die Tiefe gehend und natürlich in Präsenz mit unserer Bundestagsabgeordneten und SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken.
Was macht die Regierung/die Politik?
Ø Preise steigen und Lebensmittel werden immer teurer
Ø Energiekosten und Wohnen wird immer teurer
Ø Energiezukunft sichern - Vorfahrt für erneuerbare Energien
Ø Zusammenhalt fördern - Demokratie stärken
Ø Putins Krieg - eine menschliche Tragödie in Europa
Diese Fragen und weitere werden wir mit Saskia diskutieren!
Wir freuen uns auf spannende und kenntnisreiche Gespräche am 14.11.2022 mit allen Interessierten!
Gez.:
Andreas Reichstein
PS: Eine Anmeldung ist nicht erforderlich!
Es sind alle herzlich eingeladen
31.10.2022 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
SPD besucht die Traditionsbäckerei Miller in Nagold
Im Rahmen ihrer Erkundigungen von Betrieben und Einrichtungen in Nagold war die SPD dieses Mal zu Besuch in der Bäckerei Miller, um sich angesichts der herrschenden Krisensituation direkt vor Ort ein Bild zu machen. Mit von der Partie war neben den beiden Vorsitzenden Marina Ederle und Muhamed Ali Öner, dem Fraktionsvorsitzenden Daniel Steinrode und Vorstandsmitglied Bernd Gorenflo auch Parsa Marvi aus Karlsruhe, Stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden Württemberg und Mitglied des Bundestages, mit Sitz dort im Finanzausschuss.
20.06.2022 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
Landtagsvizepräsident Daniel Born im Kreis Calw zu Besuch
Steigende Preise im Wohnungsbau, anwachsende Mieten, in die Höhe schießende Immobilienpreise, Handwerkerkosten, Lieferengpässe beim Material, zunehmend steigende Baufinanzierungszinsen und immer größere Hürden für Kommunen bei der Baulandzuweisung – die Wohnsituation hat sich in den vergangenen Jahren in vielen Städten aber auch im ländlichen Raum zunehmend verschärft. Wohnen und Bauen wird immer teurer und ist für viele Menschen nicht mehr oder kaum noch bezahlbar. Auch der Wunsch nach Wohneigentum wird für junge Familien immer unerschwinglicher. Zunehmend mehr Auflagen und gesetzliche Vorgaben entlasten diese Problematik nicht. Die Bereitschaft, bezahlbaren Mietwohnraum zu schaffen, sinkt durch diese Schwierigkeiten insbesondere im privaten Sektor gleichermaßen. Aktuelle politische Entwicklungen weltweit und eine steigende Inflation tragen darüberhinaus zu keiner Entspannung bei.
Wie kann jedoch dennoch lebenswerter, bezahlbarer Wohnraum der Zukunft geschaffen werden? Wie gelingt es, klimaneutral zu bauen und die Städte an diese Herausforderungen anzupassen? Wie schaffen wir es, schnell Lösungen für die Gegenwart zu entwickeln und die aktuelle Situation zu entschärfen?
News Ticker
30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen
30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen
28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen
28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen
24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen
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