Kommunale Werkstätten
16.12.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw
Sollte die SPD bei der baden-württembergischen Landtagswahl im kommenden März Regierungsverantwortung übertragen bekommen - „und dafür sieht es gar nicht mal so schlecht aus“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Prewo – dann wird die Bildungspolitik im Südwesten ein Schwerpunkt sein. Längst überfällig sei es beispielsweise, die Ganztagesschule ins Schulgesetz aufzunehmen und ihre Finanzierung auf der Basis des Konnexitätsprinzips zu sichern – der Landespolitiker übersetzt das mit „wer bestellt, der bezahlt“. Auch sollen Schulformen mit längerem gemeinsamem Lernen endlich möglich sein, wenn Träger und Schule das wünschen – heute undenkbar. An den Gymnasien soll neben dem achtjährigen (G8) wieder das neunjährige Abitur (G9) angeboten werden können. Besonders wichtig ist den Sozialdemokraten laut Rainer Prewo der Erhalt kleiner Schulen auf dem Land und in strukturschwachen Regionen. Der ehemalige Nagolder Oberbürgermeister hält Investitionen in die Bildung für vorrangig und will mit seiner Partei künftig „mehr Geld für Schulen und Bildung zur Verfügung stellen“.
29.11.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw
CALW. Eine qualitativ hochwertige und bedarfsorientierte Kinderbetreuung mit mehr Ganztagsangeboten ist ein Kernpunkt im Forderungskatalog der SPD. Doch wie soll sie konkret aussehen, diese „qualitativ hochwertige Betreuung“, kurz, was brauchen unsere Kinder? Saskia Esken, Kommunalpolitikerin mit den Schwerpunkten Bildung und Soziales und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Prewo haben nachgefragt und zwar bei denen, die es am besten wissen: Erzieher, Lehrkräfte und Eltern.
18.11.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw
CALW. Der Heilbronner SPD-Bundestagsabgeordnete Josip Juratovic empfindet den Arbeitsmarkt als ein Kastensystem: „Führungskräfte - Festangestellte - befristet Beschäftigte – Leiharbeiter, und die sind die Unberührbaren.“ analysierte der Europaberichterstatter des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag die Arbeitswelt mit spitzer Zunge. Die Ausweitung von Leiharbeit, von befristeter und geringfügiger Beschäftigung („Minijobs“) habe sich verselbständigt. Gerade Automobilzulieferer unter Kostendruck arbeiteten inzwischen mit 30 bis 40 Prozent Leiharbeitern, das machte Juratovic bei der SPD-Zukunftswerkstatt zur Leiharbeit vergangene Woche in Calw deutlich. „Das ist gesellschaftlich eine echte Katastrophe“, sagt die SPD-Kreisvorsitzende Saskia Esken, die auch in Calw von einem Unternehmen weiß, das trotz guter Auslastung und Marktposition immer stärker auf die Leiharbeit setze, zuletzt zu fast 50 Prozent. „Das kann doch irgendwann nicht mehr gut gehen, auch betriebswirtschaftlich nicht“, glaubt Esken.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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