Aus dem Parteileben
01.11.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Am 16. Oktober 2021 fand in Bad Teinach unsere Kreismitgliederversammlung statt. Im Mittelpunkt der Versammlung standen Berichte, Neuwahlen des kreisvorstands und eine Aussprache zur Bundestagswahl mit Saskia, unserer Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden.
13.10.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Die SPD blickt auf ein ereignisreiches Jahr zurück: Zwei wichtige Wahlen standen 2021 auf der Tagesordnung der politischen Parteien. Mit der Bundestagswahl im September und der Landtagswahl im März 2021 wurden sowohl im Land wie auch im Bund die politischen Weichen neu gestellt.
01.10.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl hat für die SPD ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Vor wenigen Wochen lagen die Umfragen noch bei 15% für die SPD und am Wahlabend waren es dann fast 26% und die SPD ist die stärkste Fraktion mit vielen jungen Abgeordneten geworden. Es sind die besten Voraussetzungen, dass Olaf Scholz unser nächster Kanzler wird. In Deutschland wird es endlich wieder einen sozialdemokratischen Kanzler geben.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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