Wahlkreis
27.08.2021 in Wahlkreis von SPD Kreis Calw
Die SPD legt in allen Umfragen zu, Soziale Politik für Dich ist möglich. Die SPD im Wahlkreis Calw/Freudenstadt wird in den kommenden Wochen auf der Straße, nah bei den Leuten sein. Wer gerne mit uns ins Gespräch kommen möchte hat an den kommenden Wochenenden bei unseren Infoständen dazu Gelegenheit. Und zwar am: 4. September in Calw und Schömberg(CW). Am 11.9 in Horb und Bad Liebenzell, am 18.9 in Freudenstadt und Bad Herrenalb, und am 25.9 in Nagold.
Wir freuen uns auf viele interessierte Besucher*innen.
11.07.2010 in Wahlkreis von SPD Kreis Calw
NAGOLD. Eindeutiger hätte das Ergebnis bei der Nominierung des SPD-Kandidaten für die nächste baden-württembergische Landtagswahl im Landkreis Calw nicht sein können. Einstimmig haben die Mitglieder den Landtagsabgeordneten und ehemaligen Nagolder Oberbürgermeister Rainer Prewo zum Kandidaten gekürt. „Das ist ein historisches Ergebnis“, sagte Versammlungsleiter Andreas Reichstein am Ende der Wahl, bei der 55 von 55 Stimmberechtigten für den sozialdemokratischen Wirtschaftspolitiker gestimmt hatten.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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