Politik
25.02.2022 in Politik von SPD Kreis Calw
Liebe Genossinnen und Genossen,
wir können es noch immer nicht glauben. Verfolgen die Nachrichten in Schock, Verbitterung und Verzweiflung. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg in Europa ist nun traurige Realität geworden.
Der Krieg ist nicht nur in der Ferne, sondern hat auch bei uns Auswirkungen und Folgen, denen wir gemeinsam begegnen müssen.
Gemeinsam suchen wir die Möglichkeit unsere Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und der Frustration Ausdruck zu verleihen, dass der Einzelne nur tatenlos zuschauen kann, wie die grundlegendsten Regeln unseres Zusammenlebens von Putin gebrochen werden. Als Bürgerinnen und Bürger jedweder Herkunft müssen wir nun zusammenstehen und gemeinsam auch auf kommunaler Ebene ein Zeichen setzen.
Wir möchten am Sonntag, den 27. Februar um 16 Uhr auf dem Marktplatz ein Zeichen setzen gegen dieses Kriegsverbrechen. Ihr seid herzlich dazu eingeladen. Es besteht Maskenpflicht.
Mit solidarischen Grüßen
Florian Kling und Andreas Reichstein
Oberbürgermeister der Stadt Calw Kreisvorsitzender (SPD-KV-Calw)
Weitere Kundgebungen in den Regionen im Überblick:
Tübingen am Samstag, den 26.02.2022: Holzmarkt, 16 Uhr
Karlsruhe-Stadt am Samstag, den 26.02.2022: Am Schlossplatz, 14 Uhr
Karlsruhe-Land am Sonntag, den 27.02.2022: Auf den Marktplätzen in Bruchsal, Bretten und Ettlingen, 18 Uhr
21.01.2009 in Politik von SPD Kreis Calw
Thomas Blenke, Landtagsabgeordneter der CDU, konnte es sich nicht verkneifen die Kundgebung gegen Rechts parteipolitisch zu nutzen und gegen die anderen Parteien zu schießen. Nicht ganz die feine englische, sondern CDU-Art eben!
11.01.2009 in Politik von SPD Kreis Calw
10.01.2009
Das Superwahljahr 2009 hat begonnen! Auf drei der vier Ebenen Europa-Bund-Land-Kommunen werden die Parlamente neu gewählt: Am 7. Juni findet die Europawahl statt und am selben Sonntag haben wir in Baden-Württemberg Kommunalwahlen. Im Herbst am 27. September folgt dann die Bundestagswahl. Wie es aussieht, werden die geplatzte Finanzblase und die daraus resultierende Rezession das Wahlkampfthema Nummer Eins. Krisen, so schmerzhaft sie sind, bieten auch immer die Chance zum Wandel. In den kommenden Wahlen geht es darum, ob es nach dieser Krise so weiter gehen soll wie bisher, und damit die nächste Krise vorprogrammiert wird, oder ob wir aus der Krise lernen. Kurz es geht um die Entscheidung zwischen Neoliberalismus und sozialer Marktwirtschaft.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von websozis.info