Nachrichten zum Thema Bundespolitik
09.11.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Saskia Esken ist die Kandidatin der SPD im Wahlkreis Calw/Freudenstadt
Saskia Esken wurde auf der Wahlkreiskonferenz am 8. November 2008 in Nagold mit 45 Stimmen der anwesenden 75 Delegierten gewählt. Ihre Mitbewerberin Esther Peylo erreichte 28 Stimmen.
28.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Die soziale Auslese im deutschen Bildungssystem muss ein Ende haben!
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Von Saskia Esken
Studien der OECD, aber auch eigene Untersuchungen haben schon vor Jahren festgestellt, dass in Deutschland die soziale Herkunft ebenso wie ein familiärer Migrationshintergrund in unerträglich hohem Maße über die Bildungschancen und Berufsaussichten und damit über die Teilhabe an der Gesellschaft entscheidet. Daran haben alle bisherigen Reformbemühungen nichts geändert. Angesichts der Blockadehaltung einiger christdemokratischer Ministerpräsidenten, allen voran des baden-württembergischen Schulstruktur-Betonkopfs Günther Oettinger, wird auch der Bildungsgipfel am 22. Oktober in Dresden daran nichts ändern.
27.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Weitsichtig qualifizieren, umsichtig erwirtschaften
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Von Esther Peylo
Sozialer Ausgleich kann nur geleistet werden, wenn der wirtschaftliche Wohlstand gesichert ist. Das Angebot an Arbeitsplätzen hat sich in den vergangenen 15 Jahren stark verändert, nachgefragt sind deshalb kreative Antworten auf die Frage nach gesellschaftlicher Teilhabe. Auch hier gilt der Satz von Erhard Eppler: „Nur wer vorausblicken kann, kann Entscheidungen treffen auf die Zukunft hin.“
News Ticker
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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