Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

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22.01.2011 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

Sparpaket der Bundesregierung – Annahme verweigern!

 
  • Leserbrief zu „Toys Company fällt durch den Rost“ vom 20.01.2011
Die schwarz-gelbe soziale Schieflage ist also auch im Kreis Calw angekommen. Für das sogenannte Sparpaket der Bundesregierung werden unter anderem von 2011 bis 2013 bei der Eingliederungshilfe für langzeitarbeitslose Menschen 2,8 Mrd. Euro gekürzt. In diesem Jahr fehlen der Arbeitsagentur in Nagold ca. 20 Prozent der bisherigen Mittel, in den kommenden Jahren gehen die Kürzungen noch weiter. Dabei ist es ganz egal, ob dann eine Optionskommune Landkreis Calw oder ein gemeinsames Jobcenter für die Maßnahmen und damit auch für die Ausführung der Kürzungen die Verantwortung trägt.

15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer Pressemitteilungen

 

Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer. „Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.

15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

SPD-Zukunftswerkstatt geht weiter

 
  • Diesmal stehen Demokratie und Bürgerbeteiligung auf der Agenda

Mit der Eröffnung ihres Ladens in der Bahnhofstraße in Calw hat die Veranstaltungsreihe der SPD eine neue Dimension bekommen, die am Freitag, 22. Oktober um 18 Uhr mit der ersten „Zukunftswerkstatt im Laden“ ihren Anfang nimmt. An diesem Abend wollen die Sozialdemokraten mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über Demokratie und Bürgerbeteiligung sprechen. „Wie wollen wir mitbestimmen und mitgestalten?“, diese Frage stellt die SPD mit einem Impuls des Nagolder Stadtrats und Rechtsanwalts Rainer Schmid in den Raum. Sicher wird dabei auch die aktuelle Debatte über die von der SPD in Baden-Württemberg angestrebten Volksabstimmung über das Bahnprojekt S21 eine Rolle spielen.

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News Ticker

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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