22.01.2011 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

Sparpaket der Bundesregierung – Annahme verweigern!

 
  • Leserbrief zu „Toys Company fällt durch den Rost“ vom 20.01.2011
Die schwarz-gelbe soziale Schieflage ist also auch im Kreis Calw angekommen. Für das sogenannte Sparpaket der Bundesregierung werden unter anderem von 2011 bis 2013 bei der Eingliederungshilfe für langzeitarbeitslose Menschen 2,8 Mrd. Euro gekürzt. In diesem Jahr fehlen der Arbeitsagentur in Nagold ca. 20 Prozent der bisherigen Mittel, in den kommenden Jahren gehen die Kürzungen noch weiter. Dabei ist es ganz egal, ob dann eine Optionskommune Landkreis Calw oder ein gemeinsames Jobcenter für die Maßnahmen und damit auch für die Ausführung der Kürzungen die Verantwortung trägt.

15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer Pressemitteilungen

 

Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer. „Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.

15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

SPD-Zukunftswerkstatt geht weiter

 
  • Diesmal stehen Demokratie und Bürgerbeteiligung auf der Agenda

Mit der Eröffnung ihres Ladens in der Bahnhofstraße in Calw hat die Veranstaltungsreihe der SPD eine neue Dimension bekommen, die am Freitag, 22. Oktober um 18 Uhr mit der ersten „Zukunftswerkstatt im Laden“ ihren Anfang nimmt. An diesem Abend wollen die Sozialdemokraten mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über Demokratie und Bürgerbeteiligung sprechen. „Wie wollen wir mitbestimmen und mitgestalten?“, diese Frage stellt die SPD mit einem Impuls des Nagolder Stadtrats und Rechtsanwalts Rainer Schmid in den Raum. Sicher wird dabei auch die aktuelle Debatte über die von der SPD in Baden-Württemberg angestrebten Volksabstimmung über das Bahnprojekt S21 eine Rolle spielen.

News Ticker

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

05.06.2024 21:05 Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland
„Es ist eine hervorragende Nachricht, dass die EU endlich ihre Zustimmung für staatliche Entschädigungen von LEAG erteilt hat. Damit kann die Kohleregion Lausitz verlässlicher planen und wichtige Investitionen angehen, die für ihre Modernisierung und die dortigen Arbeitsplätze essenziell sind. Wichtig ist auch, dass der Bundeswirtschaftsminister den Kohlerevieren eine gezieltere Unterstützung zugesagt hat. Flexiblere Förderungen und… Detlef Müller zur EU-Entscheidung für Kohleregionen in Deutschland weiterlesen

05.06.2024 20:04 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Das Geld fließt dorthin, wo es gebraucht wird Der Weg für die Unterstützung von Brennpunkt-Schulen ist frei: Bund und Länder haben die Vereinbarungen zum Startchancen-Programm unterzeichnet. Damit machen wir auch Schluss mit einem Paradoxon, erklärt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. „Kinder und Jugendliche mit besonderem Bedarf in der Schule werden in Zukunft besser gefördert – mit… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

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