15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer Pressemitteilungen

 

Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer. „Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.

15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

SPD-Zukunftswerkstatt geht weiter

 
  • Diesmal stehen Demokratie und Bürgerbeteiligung auf der Agenda

Mit der Eröffnung ihres Ladens in der Bahnhofstraße in Calw hat die Veranstaltungsreihe der SPD eine neue Dimension bekommen, die am Freitag, 22. Oktober um 18 Uhr mit der ersten „Zukunftswerkstatt im Laden“ ihren Anfang nimmt. An diesem Abend wollen die Sozialdemokraten mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über Demokratie und Bürgerbeteiligung sprechen. „Wie wollen wir mitbestimmen und mitgestalten?“, diese Frage stellt die SPD mit einem Impuls des Nagolder Stadtrats und Rechtsanwalts Rainer Schmid in den Raum. Sicher wird dabei auch die aktuelle Debatte über die von der SPD in Baden-Württemberg angestrebten Volksabstimmung über das Bahnprojekt S21 eine Rolle spielen.

04.03.2009 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

90 Jahre Frauenwahlrecht: Frauen, macht Politik!

 

Pressemitteilung von Saskia Esken der SPD-Bundestagswahlkandidatin anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

Als Marie Juchacz (SPD) am 19. Februar 1919 als erste Frau in der Weimarer Nationalversammlung vor einem deutschen Parlament sprach, löste ihre Anrede „meine Herren und Damen“ noch Heiterkeit aus. „90 Jahre alt ist unser Frauenwahlrecht – das Recht, zu wählen und das Recht, sich zur Wahl zu stellen – und es zu erreichen, war ein harter Kampf zu Beginn des 20. Jahrhunderts.

News Ticker

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

27.07.2022 11:12 Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern
Heute hat das Kabinett die Start-up-Strategie der Bundesregierung verabschiedet. Erstmals bekommt Deutschland eine umfassende Strategie, um den Start-up Standort Deutschland massiv zu stärken. Start-ups sind wichtige Wachstumsmotoren und Innovationstreiber für unsere Wirtschaft und schaffen hochwertige Arbeitsplätze. „Unser gemeinsames Ziel ist es, Deutschland zu einem führenden Start-up Standort in Europa zu machen. Ein zentrales Element der… Start-up-Strategie: Innovationen und Wachstum fördern weiterlesen

25.07.2022 18:40 Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online
Ab heute können Anträge auf Bundesmittel zur Finanzierung von Drohnen zur Rehkitzrettung vor Mähdreschern gestellt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den Haushaltsberatungen dafür eingesetzt, dass Programm auch im Jahr 2022 fortzuführen. „Bisher wurden mit über drei Millionen Euro mehr als 900 Drohnen angeschafft und über 6.000 Rehkitze gerettet. Das Programm richtet sich an Kreisjagdvereine… Antragsverfahren für Rehkitzrettung mit Drohnen online weiterlesen

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