Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

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27.01.2011 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

Die SPD lädt ein: Bürgerdialog mit Nils Schmid und Dr. Rainer Prewo in Calw

 
  • Der SPD-Landesvorsitzende Dr. Nils Schmid und Dr. Rainer Prewo, Abgeordneter und Landtagskandidat für den Wahlkreis Calw, stehen am 5. Februar Rede und Antwort

CALW. Dr. Nils Schmid, der SPD- Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die baden-württembergische Landtagswahl am 27. März, kommt am Samstag, 5. Februar, nach Calw. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Prewo wird sich Schmid von 11 Uhr an in der Tanzschule danekdanceden Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen. Im direkten Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern wollen die beiden Landespolitiker herausarbeiten, worin der „echte Politikwechsel“ in Stil und Inhalt besteht, den die Sozialdemokraten bei einer Regierungsübernahme nach der Landtagswahl am 27. März im Südwesten in Aussicht stellen.

22.01.2011 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

Sparpaket der Bundesregierung – Annahme verweigern!

 
  • Leserbrief zu „Toys Company fällt durch den Rost“ vom 20.01.2011
Die schwarz-gelbe soziale Schieflage ist also auch im Kreis Calw angekommen. Für das sogenannte Sparpaket der Bundesregierung werden unter anderem von 2011 bis 2013 bei der Eingliederungshilfe für langzeitarbeitslose Menschen 2,8 Mrd. Euro gekürzt. In diesem Jahr fehlen der Arbeitsagentur in Nagold ca. 20 Prozent der bisherigen Mittel, in den kommenden Jahren gehen die Kürzungen noch weiter. Dabei ist es ganz egal, ob dann eine Optionskommune Landkreis Calw oder ein gemeinsames Jobcenter für die Maßnahmen und damit auch für die Ausführung der Kürzungen die Verantwortung trägt.

15.10.2010 in Pressemitteilungen von SPD Kreis Calw

SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer Pressemitteilungen

 

Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer. „Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.

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News Ticker

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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