24.08.2011 in Landespolitik von SPD Kreis Calw

Zukunftsperspektive ländlicher Raum nach dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg

 
Dr. Nils Schmid / Daniel Steinrode

Einladung: Mittwoch, den 21.09.2011, um 19:30 Uhr nach Nagold-Vollmaringen Baden-Württemberg verfügt über zahlreiche interessante, attraktive und wirtschaftlich bedeutende Städte und Ballungszentren, die in unserem Bundesland eine wichtige Rolle spielen. Nichtsdestotrotz lebt nach wie vor ein Drittel der baden-württembergischen Bevölkerung im ländlichen Raum, der rund 70 % der Fläche umfasst. Diese Bevölkerung braucht für die Zukunft unter anderem im Hinblick auf den demografischen Wandel, wirtschaftliche Konzentrationsprozesse oder etwa die Globalisierung eine echte Perspektive. Für die dort lebenden Menschen müssen Arbeitsplätze ebenso erhalten bleiben oder geschaffen werden wie Infrastrukturen aller Art, wie etwa Einkaufsmöglichkeiten, kulturelle Angebote oder Bildungseinrichtungen.

08.10.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw

Leserbrief zu S21

 
Saskia Esken

Die SPD-Landtagsfraktion und mit ihr der Calwer Ab-geordnete Rainer Prewo ist vom Nutzen von Stuttgart 21 überzeugt. Ihr designier-ter Spitzenkandidat Nils Schmid hat dem in der Landtagsdebatte aber eines hinzugefügt: „Kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert.“ Auch meine Sorge gilt der politischen Kultur in Baden-Württemberg und dem ge-sellschaftlichen Frieden, den die Regierung Mappus so fahrlässig aufs Spiel setzt und tatenlos zusieht, wie der Konflikt um S21 sich immer weiter vertieft. Justizminister Goll spricht herablassend von wohlstandsgesättigten Halb-höhenbewohnern, der Ministerpräsident redet in verant-wortungsloser Weise von gewaltbereiten Berufsdemonstranten. Damit hat die Regierung den friedlichen Protest der vielen tausend Menschen in den Schmutz gezogen und den Boden für die Eskalation bereitet.

01.07.2010 in Landespolitik von SPD Kreis Calw

Dass bei der Bildung nicht gespart werden wird, ist einfach unglaubwürdig

 
SPD-Kreisvorsitzende Saskia Esken

Die Prognose des Statistischen Landesamtes, dass bis zum Jahr 2020 voraussichtlich rund ein Fünftel weniger Schüler die allgemeinbildenden Schulen besuchen werden, hat nicht nur die Kultusministerin aufgeschreckt. Eilig hat sie versichern lassen, sie rechne nicht mit Kürzungen im Bildungsbereich, Ziel müsse es dagegen sein, so auch die Position des „Bildungsgipfels“ der Ministerpräsidenten, alle durch den Schülerrückgang frei werdenden Ressourcen in die qualitative Weiterentwicklung von Schule und Unterricht zu investieren. Das klingt gut, fast tröstlich, denn bei völlig unzureichenden Fördermöglichkeiten, Kürzungen im Ergänzungsbereich und immer weiter ansteigendem Unterrichtsausfall, dem man wegen der geringen Zahl von neuen Bewerbern auf dem Lehrermarkt kaum begegnen kann, hoffen schließlich alle auf bessere Zeiten – Schüler und Eltern ebenso wie die Lehrer. Aber können wir den Zusicherungen, die auch Ministerpräsident Mappus schon fast gebetsmühlenhaft wiederholt, auch Glauben schenken?

News Ticker

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Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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