Aus dem Parteileben
14.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Saskia Esken
Warum ich zum Bundesparteitag gefahren bin, warum ich mir den Stress antue? Ich finde die aktuelle Situation in der SPD sehr spannend und möchte dabei sein, wenn meine Partei in Dresden einen umfassenden Neuanfang beschließt. Ganz sicher gibt es in der SPD nach dem Schock der Bundestagswahl niemanden, der nicht verstanden hätte, dass es ein „Weiter so“ nicht geben darf. Unsere Mitglieder hier im Kreis Calw haben sich in Zukunftswerkstätten zusammengesetzt und kommen dabei zu ganz erstaunlich ähnlichen Ergebnissen, wie sie auch der Leitantrag des Parteivorstands zum Bundesparteitag darstellt: Wir müssen das Regierungshandeln der letzten Jahre gründlich und kritisch analysieren, Fehler eingestehen und beseitigen, aber auch Erfolge herausarbeiten. Und wir müssen unsere Mitglieder und auch die Zivilgesellschaft wieder mehr an der politischen Diskussion um den richtigen Weg beteiligen. Ganz besonders freue ich mich auf Erhard Epplers Rede.
06.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Zu einer gemeinsamen Veranstaltung „Zukunft der SPD“ hatten die Ortsvereine Althengstett/Simmozheim, Gechingen/Ostelsheim und Calw ins Sportheim Gechingen geladen. Der Diskussionsabend sollte dazu dienen nach der Niederlage der Partei bei der Bundestagswahl nach Ursachen zu forschen und die Möglichkeiten einer Erneuerung der Partei in der Opposition aus zu loten.
12.10.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Esken: „Viele Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht weiterhin ein Politikangebot der SPD“ Nach einem aufreibenden und kräftezehrenden Wahlkampf im Superwahljahr 2009 haben die Mitglieder des Kreisvorstands der SPD im Kreis Calw und viele Vertreter der Ortsvereine eine erste Analyse der Wahlergebnisse vorgenommen.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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