Aus dem Parteileben
14.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Saskia Esken
Warum ich zum Bundesparteitag gefahren bin, warum ich mir den Stress antue? Ich finde die aktuelle Situation in der SPD sehr spannend und möchte dabei sein, wenn meine Partei in Dresden einen umfassenden Neuanfang beschließt. Ganz sicher gibt es in der SPD nach dem Schock der Bundestagswahl niemanden, der nicht verstanden hätte, dass es ein „Weiter so“ nicht geben darf. Unsere Mitglieder hier im Kreis Calw haben sich in Zukunftswerkstätten zusammengesetzt und kommen dabei zu ganz erstaunlich ähnlichen Ergebnissen, wie sie auch der Leitantrag des Parteivorstands zum Bundesparteitag darstellt: Wir müssen das Regierungshandeln der letzten Jahre gründlich und kritisch analysieren, Fehler eingestehen und beseitigen, aber auch Erfolge herausarbeiten. Und wir müssen unsere Mitglieder und auch die Zivilgesellschaft wieder mehr an der politischen Diskussion um den richtigen Weg beteiligen. Ganz besonders freue ich mich auf Erhard Epplers Rede.
06.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Zu einer gemeinsamen Veranstaltung „Zukunft der SPD“ hatten die Ortsvereine Althengstett/Simmozheim, Gechingen/Ostelsheim und Calw ins Sportheim Gechingen geladen. Der Diskussionsabend sollte dazu dienen nach der Niederlage der Partei bei der Bundestagswahl nach Ursachen zu forschen und die Möglichkeiten einer Erneuerung der Partei in der Opposition aus zu loten.
12.10.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Esken: „Viele Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht weiterhin ein Politikangebot der SPD“ Nach einem aufreibenden und kräftezehrenden Wahlkampf im Superwahljahr 2009 haben die Mitglieder des Kreisvorstands der SPD im Kreis Calw und viele Vertreter der Ortsvereine eine erste Analyse der Wahlergebnisse vorgenommen.
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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