Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
16.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Offen für Beteiligung - nach innen und außen - Wie die SPD zurückfindet in die Mitte der Gesellschaft
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Am 07. November 2009 hielt die stellvertretende Kreisvorsitzende Saskia Esken auf der Konferenz der Ortsvereinsvorsitzenden im SPD-Landesverband Baden-Württemberg in Esslingen ein wichtiges Impulsreferat.
15.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Bericht vom Bundesparteitag der SPD in Dresden 13.-15. November 2009 – Tag 3
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Saskia Esken
Erhard Epplers Rede zu 50 Jahren Godesberg bildet für mich einen besonderen Höhepunkt dieses Dresdner Parteitags der SPD im Jahr 2009. Eppler beginnt seine scharf analysierende Rede damit, die Grüße der AG 80+ auszurichten, und weist im Blick auf das angekündigte Thema seines Vortrags darauf hin, er könne nichts dafür: Er habe es zur Zeit des Godesberger Programms noch gar nicht gewagt, sich einzumischen, und wenn er es gewagt hätte, dann hätte man ihm nicht zugehört.
14.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Bericht vom Bundesparteitag der SPD in Dresden 13.-15. November 2009 – Tag 2
Saskia Esken
Der zweite Tag des Bundesparteitags ist nach der Rede von Frank-Walter Steinmeier von unzähligen Wahlgängen geprägt – Parteivorstand, Schiedskommission, Kontrollkommission. Ein Highlight zwischen den Wahlgängen ist die Verabschiedung der scheidenden Mitglieder des Parteivorstands. Siegmar Gabriel hat für jeden zu Verabschiedenden ein persönliches Wort, und natürlich bedankt er sich bei dem nun schon zweifach ehemaligen Vorsitzenden Franz Müntefering besonders wortreich und besonders herzlich. Vielen der zu verabschiedenden Vorstandsmitglieder zollt der Parteitag Respekt für Person und geleistete Arbeit, indem der Abschiedsapplaus im Stehen geleistet wird, insbesondere Franz Müntefering und Peer Steinbrück.
News Ticker
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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