Nachrichten zum Thema Bundespolitik
09.10.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar zur Finanzkrise: Wo Leistung und Erfolg draufstanden, waren Gier und Pleite drin.
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Von Esther Peylo
Nach dem Motto: „Wer mehr leistet, soll auch mehr verdienen“ wurden Manager in den vergangenen Jahren mit immer höheren Gehältern zu vermeintlichen Höchstleistungen angespornt. Und damit diejenigen, die an der Spitze angekommen sind, in ihren Anstrengungen nicht nachlassen, wurde noch etwas draufgelegt: direkt an den Unternehmenserfolg gekoppelte Aktien oder Zuschläge.
26.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Vorwahlkampf eröffnet: Saskia Esken und Esther Peylo wollen beide nach Berlin
Der kürzlich in der Althengstetter Pumpstation tagende Calwer SPD-Kreisvorstand hatte einen besonderen Punkt auf der Tagesordnung. Saskia Esken aus Bad Liebenzell und Esther Peylo aus Tübingen wollen beide für den Wahlkreis Calw/Freudenstadt als Abgeordnete nach Berlin. Deshalb hatte der Kreisvorstand die beiden Bewerberinnen um die Nominierung zur Kandidatin für die Bundestagswahl eingeladen, sich den Vorstandsmitgliedern vorzustellen.
21.09.2008 in Bundespolitik von SPD Kreis Calw
Der politische Kommentar: Risiken für das wirtschaftliche Wachstum in Deutschland
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Von Saskia Esken
Durch die Reformpolitik der rot-grünen Regierung unter Gerhard Schröder, aber auch durch die positive Entwicklung der Weltwirtschaft hat sich in Deutschland in den letzten Jahren nach einer durch den Kohlschen Reformstau verursachten langanhaltenden Baisse das Wirtschaftswachstum erholen können. Dabei konnte sich erstmals seit langer Zeit, vielleicht wegen der Konstanz des Wachstums, ganz sicher aber wegen der vorangegangenen arbeitsmarktpolitischen Reformen, die positive Stimmung auch auf die Beschäftigung auswirken.
Wir streben auch weiterhin die Annäherung an die Vollbeschäftigung an: Nur eine Beschäftigung im Arbeitsmarkt verschafft den Menschen nicht nur ein Auskommen, sondern auch die Bestätigung ihrer Zugehörigkeit und ihrer Wertigkeit für die Gemeinschaft. Dabei wollen wir sicherstellen, dass die Menschen von ihrer Arbeit auch leben können.
News Ticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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