Nachrichten zum Thema Wahlen
15.05.2024 in Wahlen von SPD Kreis Calw
Kommunal- und Europawahl 2024
Am 09. Juni sind Europawahl und Kommunalwahlen 2024.
Informiert Euch jetzt über unser Wahlprogramm für den Kreis Calw und unsere Kandidierenden in den einzelnen Wahlkreisen.
Auf den Seiten der SPD Baden-Württemberg findet Ihr auch mehr zu unseren Europapolitik und unseren Kandidierenden für das Europaparlament.
11.05.2021 in Wahlen von SPD Kreis Calw
„Saskia Esken ist nominiert – Online- und Briefwahlen sind abgeschlossen!“
Die SPD Kreisverbände Calw und Freudenstadt sind neue Wege bei der Nominierung ihrer Bundestagsabgeordneten Saskia Esken für den Bundestag gegangen. Angesichts der Corona Pandemie war eine große Versammlung zu riskant, so dass eine reine digitale Versammlung stattfand. Inzwischen sind auch die Briefwahlstimmen ausgezählt und wir können von einem großen Erfolg dieser Nominierungsform sprechen. „Corona hat uns nicht in die Knie gezwungen, wir haben unsere digitalen Möglichkeiten genutzt und so mit aller Vorsicht und Rücksicht Saskia Esken nominieren können“, so Andreas Reichstein. Die Kreisvorstände bedanken sich bei allen Mitgliedern und Delegierten, die diesen Weg mitgegangen sind! Jetzt können wir uns auf den Wahlkampf konzentrieren für eine Gesellschaft des Respekts, für eine lebenswerte Zukunft, für ein souveränes Europa in der Welt. Für Dich — und mit Dir.
30.10.2019 in Wahlen von SPD Kreis Calw
Florian Kling ist neuer Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Calw
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
er hat es geschafft! Nach hartem, fairem Wahlkampf ist unser Genosse Florian Kling am 13.10.2019 mit 51,7% der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Calw gewählt worden. Der Kreisvorstand der SPD in Calw freut sich über dieses fabelhafte Ergebnis und den roten Punkt, der im sonst so schwarzen Wald gesetzt werden konnte. Wir gratulieren hiermit Florian herzlichst zum neuen Amt und hoffen, dass durch eine offene und souveräne Politik Calw wieder zu neuer Größe verholfen werden kann. Obgleich uns bewusst ist, dass die Baustellen und Vorhaben in den nächsten Jahren schwierig und kräftezehrend werden, darf Florian jederzeit auf unsere Unterstützung und Solidarität bauen. Wir sind sicher, dass er die kommenden Aufgaben im Sinne der Bürger und der Region angehen wird, seine Weitsicht und sein Durchhaltevermögen haben den erst 32‐Jährigen bis zu diesem Punkt gebracht. In Sachen E‐Government und Digitalisierung ist „Captain Kling“ schon auf dem richtigen Weg, Akzente zu setzen und mit seinen Ideen und seiner umgänglich diplomatisch‐schlagfertigen Art wird er den Gemeinderat und die Verwaltung für dringend notwendige Veränderungen und Reformen gewinnen. Mit Florian an der Spitze der Verwaltung von Calw kann man sich als Einwohner und SPD‐Mitglied auf eine neue Ära in Calw einstellen. Wir freuen uns auf das was da kommt.
Alles Gute lieber Florian
News Ticker
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
25.05.2025 12:54 Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz
Am 22.05.25 hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung den Entwurf für das Erste Gesetz zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes debattiert. Mit dem Gesetz sollen nationale Regelungen an die EU-Verordnung 2019/880 angepasst und Unschärfen im bestehenden Gesetz beseitigt werden. Es muss darum gehen, Kulturgutschutz als kollektives Gedächtnis zu stärken und den Zugang für nachfolgende Generationen zu… Martin Rabanus zum ersten Kulturgutschutz-Änderungsgesetz weiterlesen
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