Nachrichten zum Thema MdB und MdL
11.03.2021 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
SPD fordert verlässlichen ÖPNV
Am vergangenen Dienstag veranstalteten die SPD-Ortsvereine Bad Liebenzell, Schömberg und Oberreichenbach-Neuweiler eine Zoom Veranstaltung zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Kreis Calw. Als Referenten waren Dr. Gisela Volz, die Geschäftsführerin von VGC, Landtagskandidat Philipp Göhner, Kreisrat Lothar Kante und die Parteivorsitzende der SPD Saskia Esken zu Gast. Der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Reichstein begrüßte zu Beginn die Referenten und die gut 25 Zuhörer. Danach referierte Kreisrat Lothar Kante über die Lage und die Pläne des ÖPNV im Kreis.
10.03.2021 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
SPD diskutiert über die Zukunft der Innenstädte
„Nach der Pandemie wird nichts mehr so sein, wie vorher. Auf diese Situation müssen wir uns jetzt vorbereiten“ betonte Dr. Boris Weirauch MdL in seinem einführenden Statement bei der Veranstaltungsreihe „Let`s talk about....“ der Nagolder und Wildberger Sozialdemokraten. An diesem Abend standen der Einzelhandel und die Entwicklung der Innenstädte im Fokus. Hierzu eingeladen hatten die SPD Ortsvereine Nagold und Wildberg fachkundige Gäste: Dr. Boris Weirauch, wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, sowie die Gewerbevereinsvorsitzenden Nagolds und Wildbergs: Ralf Benz und Torsten Seibold.
09.03.2021 in MdB und MdL von SPD Kreis Calw
Prewo: „Eine Vision für unsere Region“
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Am Montag gab es eine weitere Veranstaltung in der Let’s talk about… Reihe der SPD Ortsvereine Nagold und Wildberg, zusammen mit Landtagskandidat Philipp Göhner. In dieser Reihe wurde über diverse kommunale und landespolitische Themen diskutiert. Dieses Mal ging es um einen Antrag der SPD Kreistagsfraktion initiiert von Dr. Rainer Prewo (Kreisrat und Ehrenbürger der Stadt Nagold) und Ulrich Mansfeld (ehemaliger Stadtrat in Nagold). Prewo und Mansfeld informierten die 30 zugeschalteten Besucher über den Antrag, der eine Machbarkeitsstudie für eine Regionalstadtbahn Nagold - Herrenberg mit einer Erweiterungsoption nach Altensteig vorschlägt.
News Ticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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