Nachrichten zum Thema Aus dem Parteileben
01.11.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Neu gewählter SPD-Kreisvorstand Calw
Am 16. Oktober 2021 fand in Bad Teinach unsere Kreismitgliederversammlung statt. Im Mittelpunkt der Versammlung standen Berichte, Neuwahlen des kreisvorstands und eine Aussprache zur Bundestagswahl mit Saskia, unserer Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden.
13.10.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
SPD lädt zu Kreismitgliederversammlung am 16.10. 2021 ab 14.30 Uhr in Bad Teinach Hotel Eleon
Die SPD blickt auf ein ereignisreiches Jahr zurück: Zwei wichtige Wahlen standen 2021 auf der Tagesordnung der politischen Parteien. Mit der Bundestagswahl im September und der Landtagswahl im März 2021 wurden sowohl im Land wie auch im Bund die politischen Weichen neu gestellt.
01.10.2021 in Aus dem Parteileben von SPD Kreis Calw
Liebe Saskia: Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl in den Bundestag!
Das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl hat für die SPD ein sehr gutes Ergebnis gebracht. Vor wenigen Wochen lagen die Umfragen noch bei 15% für die SPD und am Wahlabend waren es dann fast 26% und die SPD ist die stärkste Fraktion mit vielen jungen Abgeordneten geworden. Es sind die besten Voraussetzungen, dass Olaf Scholz unser nächster Kanzler wird. In Deutschland wird es endlich wieder einen sozialdemokratischen Kanzler geben.
News Ticker
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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