Der Kreisvorstand wünscht frohe Feiertage, blickt zurück, und schaut nach vorn.

Veröffentlicht am 28.12.2019 in Aus dem Parteileben

Der Kreisvorstand nimmt die besinnliche Zeit zum Anlass, um das vergangene Jahr zu reflektieren, und gespannt auf neue Jahr zu blicken.

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

gleich in den ersten Zeilen möchte ich auf eine Veranstaltung im neuen Jahr hinweisen und bitte euch, den Termin schon einmal einzuplanen:

 

Am Sonntag 02. 02. 2020 ab 11. 00 Uhr findet ein Neujahrsempfang mit unserer Bundestagsabgeordneten und SPD Parteivorsitzenden Saskia Esken im Kubus in Nagold statt.
Die Einladung wird in der zweiten Januarwoche offiziell verschickt.

 

Für unsere SPD liegt ein politisch turbulentes Jahr hinter uns. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteivorsitzende und einer langen Übergangszeit mit 23 Regionalkonferenzen, die gezeigt haben, dass wir als SPD eine Mitmachpartei sind und unsere politischen Botschaften noch einmal zuspitzen konnten, ging unsere Bundestagsabgeordenete Saskia Esken zusammen mit Norbert Walter-Borjans als Gewinnerin aus den Abstimmungen hervor und wurde am 06. 12 . 2019 auf dem Berliner Parteitag zur Parteivorsitzenden gewählt.


Bei diesem Berliner Parteitag ging es nicht um "Selbstbeschäftigung der SPD" wie viele Medien fälschlicherweise berichteten. Es ging um einen politischen Aufbruch, dies manifestiert sich am besten in dem neuen Sozialstaatspapier, denn wir brauchen in unserer Gesellschaft eine neue Verteilungsgerechtigkeit, Zusammenhalt, Solidarität und Menschlichkeit.

Die SPD hat wieder einen Kompaß gefunden und diese Orientierung müssen wir über unsere Ortsvereine, den Kreisverband, über die Landes- und Bundespolitik erkennbar werden lassen. Wir als SPD stehen an der Seite der Menschen, die unter die Räder einer sich radikalisierenden Marktwirtschaft kommen. Nehmen wir nur das Beispiel "Wohungsmangel". An allen Ecken und Enden fehlen Wohnungen, fehlen bezahlbare Wohnungen - auch bei uns im Landkreis Calw. Welch unsägliche Not und existenzieller Druck ist für Menschen vorhanden, die davon betroffen sind!

 

Die SPD Kreistagsfraktion stellt seit dem Jahr 2015 immer wieder Anträge im Kreistag, damit auch im Landkreis Calw endlich bezahlbarer Wohnungsbau umgesetzt und politisch unterstützt wird. Und was passiert in der Woche vor Weihnachten im Kreistag?
Der SPD Antrag auf Beteiligung an einer zu gründenden Wohnbaugesellschaft im Landkreis Calw wird von der CDU gemeinsam mit der AFD abgelehnt! Das werden wir so nicht stehen lassen und weiter für bezahlbaren Wohnungsbau kämpfen. Im übrigen ist das gleiche Versagen bei der Landesregierung vorhanden. Das Wirtschaftsministeriuum schaftt es nicht, die jährlich vorhandenen 250 Millionen Euro zügig zu investieren, die Fördermittel bleiben liegen. Der CDU fehlt der politische Wille für Menschen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und gefährdet den sozialen Frieden in unserem Land! Das ist in der Tat die inhaltliche politische Insolvenz der CDU!

Im Jugendhilfeausschuß konnte die SPD mit zwei Anträgen Erfolge erzielen: Im Landkreis Calw werden wir die Jugendbeteiligung ausbauen, die Verwaltung wird dazu Vorschläge im Frühjahr 2021 unterbreiten. Die Ausschußsitzungen wurden auf drei Termine erhöht, damit werden wir den vielfältigen Themen und vor allem den Anliegen von Kindern und jungen Menschen im Landkreis Calw stärker gerecht.

Themen wie Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Energieversorgung, Öffentlicher Nahverkehr, Digitalisierung und Friedenspolitik in unsicheren Zeiten werden intensiv und breit diskutiert. Als Sozialdemokraten*innen sind wir mit Antworten für die Menschen gefordert, auch konkret vor Ort und in unserem Landkreis.

 

Hinter uns liegt auch ein Kommunalwahlkampf, der uns in den Kommunen und im Landkreis herausgefordert hat. Wir haben uns tapfer geschlagen, aber zufrieden können wir mit dem Ergebnis natürlich nicht sein, unser Anspruch auf Mandate liegt deutlich höher.

 

Einen bedeutenden Erfolg hat Florian Kling in Calw erzielt. Unser SPD Mitglied Florian Kling wurde zum neuen Oberbürgermeister gewählt, diesen Erfolg hat er sich hart erarbeitet und er überzeugte die Wähler*innen in Calw. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg als Oberbürgermeister, verbunden mit dem Wunsch nach einer großen Unterstützung aus der Bevölkerung für den neuen Oberbürgermeister!

Am 15.12. 2019 hatten wir eine große Jubilarrunde mit Ehrungen von Genossen*innen, die teils bis zu 50 Jahre Mitglied in der SPD sind. Nachzulesen auf unserer homepage.

 

Nach der Kandidatur und der Wahl zur Parteivorsitzenden von Saskia haben wir im Kreisvorstand die Arbeit weitergeführt. Saskia ist verständlicherweise als Vorsitzende des SPD Kreisverbandes zurückgetreten, deswegen werden wir über den Jahreswechsel im geschäftsführenden Kreisvorstand kommissarisch bis zur nächsten Jahreshauptversammlung die Geschäfte engagiert und mutig weiterführen.

Im Jahr 2020 werden wir die anstehende Landtagswahl stark in den Blick nehmen und intensive Vorbereitungen treffen, auch anstehende Bürgermeisterwahlen wie z. B. in Bad Liebenzell Anfang 2021 haben wir im Fokus.

 

Initativen und politische Veranstaltungen von Ortsvereinen unterstützen wir gerne, dazu müssen wir im Dialog stehen. Im Kreisvorstand wird es eine Aufgabe sein, einen roten, politischen Faden zu knüpfen, damit wir als SPD im Landkreis Calw mit unseren Positionen erkennbar sind.

 

Saskia und Florian wünschen wir persönlich und für ihre wichtige politische Arbeit viel Kraft, Stärke, Geschick und eine breite Unterstützung.

Herzlichen Dank an alle Genossinnen und Genossen, die Verantwortung übernehmen, Mandate ausüben, Zeit investieren und unsere Anliegen engagiert unterstützen!

 

Der SPD Kreisvorstand wünscht allen Genossinnen und Genossen friedliche, frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr! Glück auf!

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Andreas Reichstein

stellvertretender Kreisvorsitzender Calw

 

 

Homepage SPD Kreis Calw

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