Der SPD Ortsverein Wildberg

Bad Herrenalb. Was bewegt den Tourismusort Bad Herrenalb und wo liegen die aktuellen Herausforderungen und Schwerpunkte? Beim gemeinsamen Besuch der SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode und dem Bad Herrenalber Gemeinderat Volker Schlöder bei Bürgermeister Klaus Hoffmann im Herrenalber Rathaus kamen kamenviele Themen zur Sprache, die die Kur- und Heilbäderstadt beschäftigen. Neben dem Tourismus prägen  eine aktive Vereinslandschaft und ein reges bürgerschaftliches Engagement das Leben in der rund 8.200 einwohnerstarken Gemeinde.

Wirtschaftlich jedoch verfügt Bad Herrenalb über ein nur geringes Gewerbesteueraufkommen, was sich in der Haushaltslage deutlich bemerkbar macht. Zentrales Thema des Gesprächs war daher die angespannte Finanzsituation. Bürgermeister Hoffmann betonte, dass die Bürgerinnen und Bürger durch Steuer- und Gebührenerhöhungen bereits stark gefordert und die Grenzen erreicht seien. Als besonders belastend schildert der Ratshauschef die hohe Kreisumlage, steigende Sozialausgaben und Projekte wie die Hermann-Hesse-Bahn. Hinzu kämen zusätzliche Kosten durch Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst. Eine erhebliche Lücke im Haushalt habe außerdem das Ergebnis des Zensus gerissen, wodurch die Schlüsselzuweisungen des Landes um 750.000 Euro niedriger ausfallen. Steinrode zeigte großes Verständnis für diese Situation und unterstrich, dass die Kommunen dringend gestärkt werden müssten. „Wenn der Bund Mittel bereitstellt, dürfen diese nicht in Stuttgart versickern, sondern müssten direkt und unmittelbar ohne Umwege bei den Städten und Gemeinden ankommen“ machte Steinrode ihren Standpunkt klar. Diese Forderung sei auch im Entwurf des SPD-Landtagswahlprogramms verankert. 

Weitere Themen waren die Feuerwehr mit rund 100 aktiven Einsatzkräften, deren Ausstattung unverzichtbar, aber auch eine erhebliche finanzielle Belastung sei. Auch die 50 Jahre alte Grundschule mit 250 Schülerinnen und Schülern sei dringend sanierungsbedürftig.Gleichzeitig könne die Stadt mit ihrer Integrationsklasse aber ein Vorzeigeprojekt vorweisen. Auch die drei Kindergärten seien gut aufgestellt, die Gebühren lägen allerdings an der Obergrenze. Steinrode stellte klar, dass die SPD langfristig die Gebührenfreiheit anstrebe, da Kindergärten Teil des Bildungssystems seien. „Bildung muss kostenfrei zugänglich sein – zumindest im letzten Jahr vor der Einschulung“, sodie Kandidatin. 

Beim Thema Jugendarbeit berichtete Bürgermeister Klaus Hoffmann darüber, dass diese gemeinsam mit der evangelischen Kirchengemeinde organisiert und gut angenommen werde, während Angebote für Heranwachsende noch ausgebaut werden müssten. Gleichzeitig lobte Hoffmann den Stadtseniorenrat, der wichtige Projekte für das Zusammenleben initiiert. 

Auch der Wohnungsmarkt beschäftigt die Stadt. Angesichts eines hohen Bedarfs an Wohnraum besonders für junge Familien müsste über neue Steuerungsinstrumente diskutiert werden, etwa eine Grundsteuer C für unbebaute Grundstücke oder eine Abgabe für leerstehende Wohnungen. Damit sollen Flächen und Wohnungen schneller auf den Markt gebracht werden. „Das würde die Nachfrage entschärfen und Bad Herrenalb stärken“ betonte Volker Schlöder, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bad Herrenalb / Dobel.  

Positiv hob Hoffmann die Verkehrsanbindung hervor. Die Stadtbahn S1 nach Karlsruhe sowie die Expressbusse nach Baden-Baden und Calw seien ein klarer Standortvorteil. Chancen für die Stadtentwicklung sieht Hoffmann deshalb im Tourismus. Als ausgewiesener Tourismusexperte betonte er die Strahlkraft des Nationalparks Schwarzwald, dessen Dachmarke noch stärker genutzt werden müsse. Steinrode stimmte ihm zu: „Der Nationalpark ist ein echtes Aushängeschild für den Nordschwarzwald – auch dadurch wird die Region im Tourismusbereich wirtschaftlich gestärkt.“ 

Zum Abschluss formulierte Bürgermeister Hoffmann drei Wünsche an Landtagskandidatin Daniela Steinrode: Erstens müsse das Konnexitätsprinzip eingehalten werden, also eine ausreichende Finanzierung bei allen Aufgaben, die Bund oder Land den Kommunen übertragen. Zweitens wünsche er sich weniger Bürokratie und mehr direkte Mittel für die Städte und Gemeinden, da diese am besten wüssten, wie Gelder eingesetzt werden sollten. Drittens gelte es, Bildung konsequent zu stärken, denn Investitionen in die Schulen und Kindergärten seien gut angelegtes Geld und die Grundlage für die Zukunft. 

Daniela Steinrode fasste ihren Besuch so zusammen: „Das Gespräch hat gezeigt, dass Bad Herrenalb mit großen finanziellen Herausforderungen ringt, gleichzeitig aber enormes Potenzial hat – gerade im Tourismus, in der Bildung und im gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ich möchte dafür sorgen, dass Kommunen wie Bad Herrenalb in Stuttgart endlich mehr Gehör finden.“