Und jedem Anfang wohnt ein Zauber Inne...
Wir gratulieren unserer SPD Kreisvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans herzlich zur
gewonnenen Wahl. Es war ein hart geführter, doch fairer Wahlkampf. Unser Respekt und unsere
Anerkennung gelten auch allen anderen Teams, die sich zur Wahl gestellt haben. Auch gilt unser
Dank der organisatorischen Meisterleistung der Bundes-SPD um Generalsekretär Lars Klingbeil, die
dieses basisdemokratische Kabinettsstückchen möglich gemacht haben.
Man könnte als Calwer Sozialdemokrat schlagzeilenträchtig rufen: Wir sind Parteivorsitz. Doch mit
polemischen Ausrufen und Selbstbeweihräucherung erneuert man keine ins Wanken geratene
(ehemalige) Volkspartei. Dies kann nur der von Hermann Hesse zitierte Anfang einer Reise sein, die
uns als Sozialdemokratie wieder erkennbar und wählbar für einen Großteil der Bevölkerung machen
wird.
Schon bevor das offizielle Ergebnis der Wahl um den Parteivorsitz der SPD im Willy-Brandt-Haus in
Berlin verkündet wurde war klar: Die SPD hat wieder einen Sinn für Debatte.
Von Seiten des SPD Kreisvorstandes Calw ist die Meinung einstimmig. Wir sind stolz auf unsere
Vorsitzende, die sich aus dem Schatten vieler bekannterer Bundespolitiker herausgekämpft hat und
den Mut aufgebracht hat, sich der Wahl um den Parteivorsitz unter anderem gegen den amtierenden
Bundesfinanzminister zu stellen. Mit Norbert Walter-Borjans als als kongenialem Partner kamen Ideen
und Vorstellungen von gesellschaftlichem Zusammenleben aufs Tableau, die sich vorher niemand
getraut hätte auszusprechen.
Auch wir als Kreisvorstand stehen in vollem Umfang hinter den Steuerkonzepten und
Investitionsprogrammen des neu gewählten Parteivorstandes Wir brauchen wieder eine
Sozialdemokratie in Deutschland, die erkennbar und wählbar ist. Die Köpfe im Parteivorsitz sind
wichtig, doch nicht die Lösung aller Fragen und Probleme, jetzt geht es um Inhalte, Haltung und eine
zukunftsstarke Gestaltung in unserem Land und in Europa. Es liegt nun in den Händen des
Vorstandes die Arme weit auszustrecken und gegenteilige Meinungen in der Partei zu hören und alle
mitzunehmen in eine neue Zeitrechnung der deutschen Sozialdemokratie. Wir freuen uns auf die Zukunft.
Homepage SPD Kreis Calw
24.02.2021 19:15 Manöver von Grünen und FDP behindert die Bekämpfung von Hasskriminalität
Das Bundeskabinett hat heute beschlossen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um das Gesetz zur Regelung der Bestandsdatenauskunft erneut zu verhandeln. Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben Mitte Februar 2021 im Bundesrat das dringend notwendige Gesetz ausgebremst, so dass es weiterhin nicht in Kraft treten kann. „Durch ihre Blockade des Gesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft verhindern Grüne und
24.02.2021 19:00 Sport-Allianz “Mit Schwung und Bewegung raus aus der Pandemie“
Sport und Bewegung sind für eine Gesellschaft unverzichtbar. Und wo geht das besser als in unseren Sportvereinen? Das Bundesgesundheitsministerium muss zusammen mit dem Bundesinnenministerium aktiv werden, um die Menschen zum (Wieder-)Eintritt in die Vereine zu ermutigen. Dieses Anliegen wird auch mit Beschluss der Sportministerkonferenz vom 22. Februar 2021 unterstützt. „Sportvereine in Deutschland verzeichnen durch COVID-19
24.02.2021 18:52 Provisionsdeckel in der Restschuldversicherung kommt – Bundeskabinett setzt Einigung der Koalitionsfraktionen um
Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf geeinigt, Abschlussprovisionen bei der Restschuldversicherung bei 2,5 Prozent zu deckeln. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss hat die Bundesregierung diese Einigung umgesetzt. „Marktuntersuchungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zeigen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher beim Abschluss von Restschuldversicherungen außerordentlich hohe Abschlussprovisionen zahlen müssen. Auf diesen Missstand wollen wir nun reagieren und haben uns
24.02.2021 18:45 Drittes Corona-Steuerhilfegesetz unterstützt Familien und Unternehmen
Mit dem heute im Finanzausschuss beschlossenen Dritten Corona-Steuerhilfegesetz werden Familien und Unternehmen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie unterstützt. Von den steuerlichen Erleichterungen geht ein positiver Impuls für die konjunkturelle Erholung aus. „Der Finanzausschuss hat heute das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Die in dem Gesetz enthaltenen steuerlichen Erleichterungen in Höhe von rund 7,5 Milliarden
24.02.2021 18:30 Urteil im Syrien-Folterprozess ein wichtiges Signal
Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. „Das heutige Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz im Syrien-Folterprozess ist ein wichtiges Signal gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dank des für Straftaten gegen das Völkerrecht geltenden Weltrechtsprinzips muss jeder Menschenrechtsverbrecher befürchten, für seine
Ein Service von websozis.info