Und jedem Anfang wohnt ein Zauber Inne...
Wir gratulieren unserer SPD Kreisvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans herzlich zur
gewonnenen Wahl. Es war ein hart geführter, doch fairer Wahlkampf. Unser Respekt und unsere
Anerkennung gelten auch allen anderen Teams, die sich zur Wahl gestellt haben. Auch gilt unser
Dank der organisatorischen Meisterleistung der Bundes-SPD um Generalsekretär Lars Klingbeil, die
dieses basisdemokratische Kabinettsstückchen möglich gemacht haben.
Man könnte als Calwer Sozialdemokrat schlagzeilenträchtig rufen: Wir sind Parteivorsitz. Doch mit
polemischen Ausrufen und Selbstbeweihräucherung erneuert man keine ins Wanken geratene
(ehemalige) Volkspartei. Dies kann nur der von Hermann Hesse zitierte Anfang einer Reise sein, die
uns als Sozialdemokratie wieder erkennbar und wählbar für einen Großteil der Bevölkerung machen
wird.
Schon bevor das offizielle Ergebnis der Wahl um den Parteivorsitz der SPD im Willy-Brandt-Haus in
Berlin verkündet wurde war klar: Die SPD hat wieder einen Sinn für Debatte.
Von Seiten des SPD Kreisvorstandes Calw ist die Meinung einstimmig. Wir sind stolz auf unsere
Vorsitzende, die sich aus dem Schatten vieler bekannterer Bundespolitiker herausgekämpft hat und
den Mut aufgebracht hat, sich der Wahl um den Parteivorsitz unter anderem gegen den amtierenden
Bundesfinanzminister zu stellen. Mit Norbert Walter-Borjans als als kongenialem Partner kamen Ideen
und Vorstellungen von gesellschaftlichem Zusammenleben aufs Tableau, die sich vorher niemand
getraut hätte auszusprechen.
Auch wir als Kreisvorstand stehen in vollem Umfang hinter den Steuerkonzepten und
Investitionsprogrammen des neu gewählten Parteivorstandes Wir brauchen wieder eine
Sozialdemokratie in Deutschland, die erkennbar und wählbar ist. Die Köpfe im Parteivorsitz sind
wichtig, doch nicht die Lösung aller Fragen und Probleme, jetzt geht es um Inhalte, Haltung und eine
zukunftsstarke Gestaltung in unserem Land und in Europa. Es liegt nun in den Händen des
Vorstandes die Arme weit auszustrecken und gegenteilige Meinungen in der Partei zu hören und alle
mitzunehmen in eine neue Zeitrechnung der deutschen Sozialdemokratie. Wir freuen uns auf die Zukunft.
Homepage SPD Kreis Calw
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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