Antifaschismus ist eine Haltung, die jeden Demokraten ziert!

Veröffentlicht am 14.06.2020 in Bundespolitik
SPD-Würfel Kreis Calw (kurzer Schatten rechts)

SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück

Calw. "Die SPD hat dem Nationalsozialismus widerstanden und ist seit 157 Jahren ein Bollwerk gegen Rechts. 'Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!', mit dieser Verpflichtung haben wir uns in Deutschland nach dem Krieg an den Aufbau einer widerstandsfähigen Demokratie gemacht. Dabei gründet die antifaschistische Grundhaltung der SPD in der Verantwortung vor unserer Geschichte und in unserer Verachtung für Rassismus und Menschenfeindlichkeit, die dem Faschismus innewohnen.“ Mit diesen Worten erläuterte die SPD-Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Saskia Esken in einer aktuellen Runde mit dem Kreisvorstand der Partei im Kreis Calw ihre unter Beschuss genommene antifaschistische Grundhaltung. Die Mitglieder der Kreispartei haben sich gemeinsam mit zahlreichen anderen aufrechten Demokrat*innen vor 12 Jahren mit Erfolg gegen die Ansiedelung der NPD Landesgeschäftsstelle im alten Bahnhof Calw gewehrt. "Friedliche, gewaltfreie Mittel waren dabei unser Trumpf!" erinnerte Esken. In der Runde zu aktuellen Themen war man sich einig: Gewaltanwendung ist in einem Rechtsstaat eben kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung, sondern schlicht kriminell, und muss deshalb verfolgt und bestraft werden. Im Gegenteil hätten Vandalismus und Gewalt in einer wahrhaft antifaschistischen Grundhaltung nichts verloren. "Die SPD steht für Rechtsstaatlichkeit, für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Mit diesen grundlegenden Werten hat sie im Parteienspektrum politische Freunde und politische Gegner." Die AfD dagegen ist eine rechtsradikale Partei, die eine Pandemie der Spaltung und des Hasses betreibe und die Axt an den Zusammenhalt der Gesellschaft in unserem Land und in Europa lege. Immer wieder gebe es Hinweise auf enge Verbindungen zu rechtsextremistischen Kräften in Deutschland, Europa und darüber hinaus. "Die AfD sollte daher endlich vom Verfassungsschutz unter Beobachtung genommen werden", forderte Esken.

 

Homepage SPD Kreis Calw

News Ticker

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von websozis.info