Wer Bad Liebenzell nur als Kurort kennt, übersieht schnell die Realität: eine Stadt, die täglich hart arbeitet, um für ihre Menschen handlungsfähig zu bleiben. Beim Besuch von SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode im Rathaus von Bad Liebenzell wurde deutlich, wie ernst die finanzielle Lage der Kurstadt ist. Sie traf dort auf die kommissarische Rathausspitze um Sebastian Kopp und Andreas Hölzlberger. Begleitet wurde Steinrode von Andreas Söhnholz, SPD-Ortsverein Althengstett/Simmozheim, sowie Rainer Winter, Mitglied im Vorstand des SPD-Ortsvereins Bad Liebenzell.
Schon zu Beginn des Gesprächs zeichnete sich ab, wie eng der finanzielle Spielraum geworden ist. „Wir arbeiten täglich an der Belastungsgrenze – anders lässt sich ein Haushalt wie unserer kaum noch stemmen,“ sagte Bürgermeisterstellvertreter Sebastian Kopp. Die Stadt kämpft mit einem hohen Schuldenstand, fehlenden nennenswerten Gewerbesteuereinnahmen und einer stark belastenden Kreisumlage. Besonders schmerzhaft ist der aktuelle Zensus, der Bad Liebenzell rund 500 Einwohner„genommen“ hat – mit direkten Einbußen bei den kommunalen Finanzausgleichsmitteln.
Auch das Konnexitätsprinzip werde nicht ausreichend gewahrt, wie Andreas Hölzlberger betonte: „Uns werden Aufgaben übertragen, aber die Mittel dafür kommen nicht im gleichen Umfang an. Das gefährdet auf Dauer jede solide Haushaltsführung.“
Diese strukturellen Probleme treffen Bad Liebenzell als Kurort besonders hart. Zwar zählt die Stadt nur rund 9.000 Einwohner, verzeichnet aber 260.000 Übernachtungen pro Jahr – bei einer sehr kurzen durchschnittlichen Aufenthaltsdauer. Die Stadt trägt die Kosten für Infrastruktur, Schwimmbad, Parks, Wege und touristische Einrichtungen – profitiert finanziell jedoch kaum davon, da vieles hauptsächlich von auswärtigen Gästen genutzt wird.Trotz der angespannten Lage hält die Kommune an ihren Pflichtaufgaben fest: Schulumbauten laufen weiter, ein Kindergarten wurde vollständig saniert.
„Dies nicht zu tun ist keine Option – unsere Kinder und Familien verlassen sich auf uns,“ so Hölzlberger.
Einen wichtigen Stabilitätsfaktor bildet das Ehrenamt. Das Rufauto wird seit vielen Jahren ehrenamtlich betrieben und in allen Teilorten sorgen Vereine und Engagierte für ein lebendiges Gemeinwesen. Rainer Winter betonte: „Ohne das Ehrenamt wäre Bad Liebenzell heute in vielen Bereichen nicht mehr funktionsfähig.“ Auch beim Thema Freibad bewegt sich derzeit vieles im ehrenamtlichen Bereich: Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben ihre Hilfe beim Erhalt des Schwimmbads angeboten, um dessen Zukunft zu sichern.
Als Hoffnungsträger gilt die Hermann-Hesse-Bahn, die neue Impulse für Tourismus und Erreichbarkeit schaffen soll. Daneben arbeitet die Stadt am Thema Wohnen, etwa mit dem geplanten Neubauprojekt auf dem Gelände des ehemaligen Obstvereins Möttlingen.
Zum Abschluss ihres Besuchs machte SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode deutlich, dass Kommunen wie Bad Liebenzell mehr Unterstützung brauchen:
„Der ländliche Raum hält unser Land zusammen – aber dafür brauchen Städte wie Bad Liebenzell eine faire und verlässliche Finanzierung.“
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