Wir wussten nicht, dass Grossmann nach der Pfeife der SPD tanzt“

Veröffentlicht am 08.06.2021 in Ortsverein

Richtigstellung der SPD zum Artikel vom Schwarzwälder Boten vom..."in Nagold tritt man auf der Stelle"

Die SPD Nagold zeigt sich verwundert über die Ausführungen von OB Grossmann zu den Neubauplänen der Nagolder Straßenmeisterei. „Wir wussten nicht, dass Grossmann nach der Pfeife der SPD tanzt“, so SPD-Stadtrat Daniel Steinrode in einer Pressemitteilung der SPD Nagold.

Liest man den Zeitungsbericht „...in Nagold tritt man auf der Stelle" vom 01.06. im Schwarzwälder Boten, so könnte man den Eindruck gewinnen, dass die SPD erfolgreich versucht hätte, einen Baubetriebshof der Straßenmeisterei auf Nagolder Gemarkung zu verhindern. Dem ist nicht so. Die SPD hat konkrete Vorschläge zum Neubau des Betriebshofes in den Nagolder Grenzen vorgetragen. Allerdings hatte die SPD den vom Landkreis und OB Grossmann favorisierten Standort unterhalb des Schlossberges als nicht geeignet erachtet, so die Nagolder SPD in einer Pressemitteilung.

Aber nicht nur die SPD hatte bezüglich des Standortes große Bedenken, auch in der Nagolder Bürgerschaft formierte sich der öffentlich vorgetragene Widerstand. Eine Unterschriftenaktion – unabhängig von der SPD ins Leben gerufen – erbrachte in kurzer Zeit fast 1000 Unterschriften aus der Mitte der Bürgerschaft gegen das Projekt. Daraufhin sah das Landratsamt keine Möglichkeit mehr, das Projekt politisch an diesem für die Nagolder Bürgerschaft sensiblen Standort durchzusetzen und nahm von dem Vorhaben Abstand.

 

Folgerichtig hat daraufhin der Technische Ausschuss des Nagolder Gemeinderates einstimmig (D.h. mit der Stimme des OB.) beschlossen, das

Bebauungsplanverfahren für diesen Standort aufzuheben und nicht weiter zu betreiben. Die Behauptung von OB Grossmann, die SPD hätte ihr Ziel erreicht, entspricht nicht den Tatsachen. Nach wie vor verfolgt die SPD das Ziel, den Betriebshof in Nagold zu halten. Richtig ist hingegen, dass die SPD im Nagolder Rathaus sich den begründeten Bedenken der Bürgerschaft angenommen hat. Dass man deren Anliegen in die entsprechenden Gremien transportiert hat, ist ein normaler Vorgang bürgerschaftlicher Interessenvertretung. 

 

Mit Spannung wartet die SPD auch noch auf die seinerzeit von OB Grossmann selbst angekündigten alternativen Standortvorschläge für die Straßenmeisterei. Die SPD brachte folgende Vorschläge ein, deren Umsetzbarkeit bisher von der Stadtverwaltung nicht widerlegt wurden.

 

-Das Salzlager Richtung Mötzingen. Diese Gelände ist zentral an der Landstraße L1361 gelegen.

- Das Waldhotel Gündringen, das der Kreis Calw ohnehin abstoßen möchte. Der Landkreis ist bereits Eigentümer der Flächen, ein Grunderwerb wäre nicht mehr notwendig. Die Fläche liegt zentral an der Bundestraße B 463 und es gibt keine Steigungen, die als Argument gegen den Eisberg ins Feld geführt wurden.

- Die Flächen auf dem Eisberg, welche nochmals geprüft werden sollten. Die bisher angeführten Argumente gegen diesen Standort haben nicht überzeugt, insbesondere wenn man den Standort mit der Lage der Straßenmeisterei im Nordkreis vergleicht. Die von OB Grossmann geäußerte Sorge, dass zukünftig in Nagold nicht mehr rechtzeitig gestreut werden könnte, kann entkräftet werden: Der neue Standort für den nördlichen Kreis am Würzbacher Kreuz liegt 11 km entfernt zur Stadtmitte von Calw, das – rein topografisch betrachtet mit Sicherheit nicht einfacher zu bestreuen ist als Nagold.

 

-Außerdem schlug die SPD vor zu prüfen, ob durch eine Kooperation des städtischen Betriebshofes sowie der Straßenmeisterei, beispielweise beim Winterdienst oder bei der Beschilderung von Straßen sowie Mäharbeiten, nicht Synergien gehoben werden können. Hierzu wurde von der Verwaltung ebenfalls noch kein Konzept vorgelegt.

Von OB Grossmann wurde noch kein einziger Vorschlag präsentiert, obwohl OB Grossmann dies avisiert hat. Von einem OB, der Verantwortung für seine Stadt übernimmt, erwarten wir eigentlich ein an der Sache orientiertes konstruktives Vorgehen und nicht beleidigt oder nachtragend zu sein. Aber ähnlich passives Verhalten sind wir von OB Großmann schon länger gewohnt, so die Nagolder SPD. Nichts wurde gegen die Herabstufung der B 28 unternommen oder gegen die Schließung der Geburtsstation am Nagolder Krankenhaus. Beim Gertrud -Teufel -Heim ist man den leichten Weg der Schließung gegangen, beim Wohnungsbau kommt die Stadt nicht vorwärts, bei den Schulsanierungen und bei der Bahnanbindung hofft der OB auf Kompensationen vom Land und anstatt wichtige Zukunftsinvestition wie den Breitbandausbau voranzutreiben werden Millionen in einem Parkhaus vergraben.

 

Schwarzwälder Bote:  „...in Nagold tritt man auf der Stelle" vom 01.06.

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.kreis-calw-in-nagold-tritt-man-auf-der-stelle.dd4ef197-710c-43b8-9105-29eea2915833.html

 

 

 

 

 

 

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