Der SPD Ortsverein Wildberg

09.06.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw

Michael Lucke: "So kann man keine Herausforderungen meistern"

• Bei der Zukunftswerkstatt Kommunalpolitik die Lage der kommunalen Finanzen beleuchtet

CALW Besser hätten SPD und SGK (sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) im Kreis Calw terminlich nicht planen können. Kurz nachdem die Bundesregierung ihr 90-Milliarden-Sparpaket am Montagnachmittag in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt und von vielen Seiten heftige Kritik für das Maßnahmenpaket geerntet hatte, hat bei der dritten Zukunftswerkstatt der Kreis-SPD Tübingens Erster Bürgermeister Michael Lucke die Pläne der schwarz-gelben Regierung unter dem Aspekt der Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen beleuchtet. Sein Fazit: Die Kommunen werden durch die Vorhaben nicht entlastet, sondern belastet, und sie müssen befürchten, mittel- und langfristig die Folgekosten der Einsparungen für den Bundeshaushalt in ihren kommunalen Haushalten tragen zu müssen. "Mit der Finanzausstattung, die wir in den Städten und Gemeinden im Moment haben, werden wir die Herausforderungen und wichtigen Zukunftsaufgaben nicht meistern können", resümierte er nüchtern. Lucke beklagt, dass nicht nur bei den Gemeinschaftssteuern, die Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam zugutekommen, keine Mehreinnahmen zu erwarten sind.

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01.06.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw

Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen!

BAD LIEBENZELL „Eines ist heute Abend noch mal ganz deutlich geworden: Der Mensch muss im Mittelpunkt stehen“, resümierte Saskia Esken am Ende der Zukunftswerkstatt „Arbeit & Soziales“ mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Anette Kramme, zu der auch Vertreter von DGB, Agentur für Arbeit und Trägern sozialer Einrichtungen auf das Podium nach Bad Liebenzell gekommen waren. Schon zu Beginn des Abends machte die Kreisvorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Esken deutlich, dass es in der Frage der Betreuung von langzeitarbeitslosen Menschen nicht um ideologische oder parteipolitische Fragen gehen dürfe. „Die Idee der Zukunftswerkstatt, wichtige Zukunftsfragen in ihrer regionalen Wirkung diskutieren und gemeinsam nach lokalen Antworten zu suchen, bedeutet für das Thema unseres heutigen Abends: Wer die Aufgabe der Arbeitsvermittlung und Betreuung der Menschen im SGB II besser erledigen kann – die Kommune alleine oder eine Arbeitsgemeinschaften mit der Arbeitsagentur – das muss sich an der Frage entscheiden, welche Lösung für die Menschen hier im ländlich strukturierten Kreis Calw den besten Service und vor allem die besten Chancen bietet, durch eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt auch ein Stück gesellschaftlicher Teilhabe wiederzugewinnen.“

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25.05.2010 in Kommunale Werkstätten von SPD Kreis Calw

Erneuerbare Energien in der Region sollen ausgebaut werden

• Die Zukunftswerkstatt will lokale Handlungsspielräume zum Klimawandel erarbeiten

GECHINGEN. Gelungener Auftakt der kreisweiten SPD-Veranstaltungsreihe „Zukunftswerkstatt – Wie wollen wir leben?“ im Gechinger Sportheim: Zahlreiche Interessierte waren zu der Veranstaltung „Energie und Umwelt“ mit dem Landtagsabgeordneten und Energieexperten Thomas Knapp aus Mühlacker gekommen, um sich von dem energiepolitischen Sprecher der baden-württembergischen SPD-Landtagsfraktion über den aktuellen Stand der Energiepolitik im Land informieren zu lassen und um die Ideen, Visionen und Ziele der SPD im Land kennen zu lernen.

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