SPD diskutierte über die Arbeit der Bundesregierung und deren konkrete Auswirkungen

Veröffentlicht am 07.11.2022 in Ortsverein

von links: Dieter Laquai, Wolfgang Kalmbach, Daniel Steinrode, Markus „Max“ Strinz, Parsa Marvi, Ulla Utter

Die Welt befindet sich derzeit im Krisenmodus wie lange nicht mehr und steht vor großen
Herausforderungen. Der Ukraine-Russland-Krieg, die Energiekrise, eine steigende Inflation oder
gar der Klimawandel – all dies sind fundamentale Themen, die Menschen beunruhigen und auf die
sie Antworten suchen. Gemeinsam mit dem stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Parsa
Marvi MdB diskutierte der Nagolder SPD Ortsverein diese Inhalte bei einem gemeinsamen Diskussionsabend im Nagolder Naturfreundehaus

Die SPD Ortsvereinsvorsitzenden Marina Ederle und Muhammed Ali Öner begrüßten die Gäste und bedankten sich bei Parsa Marvi für sein Kommen. „Wir haben schwierige Zeiten vor uns, die gemeistert werden müssen“ – so die einhellige Aussage der beiden Vorsitzenden.

Daniel Steinrode, SPD Fraktionsvorsitzender im Nagolder Gemeinderat, moderierte den Abend und hielt gleich zu Beginn fest: „Wir sehen globalen Krisen und Schwierigkeiten ins Auge, die ganz direkt auf kommunaler Eben und bei den Menschen im eigenen Leben ankommen und dort unmittelbar spürbar werden.“

werden.“

Die Ampelregierung in Berlin, die seit 12 Monaten im Amt ist, sei direkt mit vielen Krisen und Herausforderungen ins Amt gestartet, so Marvi. Neben den Auswirkungen der Coronapandemie, bei der man versucht habe, Menschen und ganze Unternehmen zu unterstützen, sei man nun gefordert, weitere Entlastungspakete auf den Weg zu bringen. „Wir dürfen die Menschen nicht alleine im Regen stehen lassen“ so Marvi und führte fort: „Auch Unternehmen – und insbesondere mittelständische Unternehmer, die Menschen direkt vor Ort Arbeit und Broterwerb geben – müssen entlastet und unterstützt werden.“ Die Energiefrage müsse dabei ebenso mittelfristig gelöst werden, wie die Klimakrise – die eine langfristige Herausforderung für alle darstelle. Trotz schwieriger Situationen habe die Ampelkoalition mit Entlastungspaketen reagiert und versucht, hier anzupacken und zu reagieren. Konkrete Beispiele gab Marvi den Besuchern des Abends wie die Anhebung des Grundfreibetrags oder die Finanzierung der Strompreisbremse. Auch das Thema Atomkraft wurde intensiv diskutiert. Einig war man sich, dass es richtig sei, die Laufzeiten der bestehenden Atomkraftwerke zu verlängern, um gut über den Winter zu kommen.

Konkret wurde die Diskussion auch beim Thema bezahlbarer Wohnraum. Wolfgang Schleehauf monierte, dass es ein Unding sei, das Haus Waldeck abreißen zu wollen, ein Haus, das für Wohnraum dringend benötigt werde. Schleehauf merkte in Richtung des Finanzausschussmitgliedes an, dass es für den Abriss dieses Hauses wohl hoffentlich keine Zuschüsse vom Bund gäbe, bevor nicht wirklich alle alternativen Nutzungsmöglichkeiten geprüft

 worden wären.

Der stellvertretende SPD Landesvorsitzende Marvi hörte an diesem Abend viel zu und diskutierte offen über die Probleme unserer Zeit. Seine langjährige Erfahrung als Kommunalpolitiker, die Arbeit auf Landesebene sowie sein Bundestagsmandat für den Wahlkreis Karlsruhe-Stadt prägten und prägen Marvi auf verschiedenen politischen Ebenen, die er an dem Abend gekonnt miteinander verband, Zusammenhänge herstellte und direkt Lösungen aufzeigte.

 

Homepage SPD Kreis Calw

News Ticker

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von websozis.info